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Zitierungen von § 3 KaffeeStV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 KaffeeStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KaffeeStV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 4 KaffeeStV Antrag auf Erlaubnis als Steuerlagerinhaber (vom 01.07.2021)
... Verarbeitung und die Lagerung des Kaffees sowie auf die sonstigen beabsichtigten Handlungen nach § 3 Absatz 2 Satz 2 im beantragten Steuerlager. (2) Auf Verlangen des Hauptzollamts hat der ...
§ 5 KaffeeStV Erteilung der Erlaubnis (vom 01.07.2021)
... Räume, Flächen und Einrichtungen des Steuerlagers oder der Steuerlager sowie die nach § 3 Absatz 2 zulässigen Handlungen zu bestimmen. Mit der Erlaubnis werden für den ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Sechste Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 01.07.2011 BGBl. I S. 1308
Artikel 5 6. VerbrStÄndV Änderung der Kaffeesteuerverordnung
... 1 Nummer 4 wird das Wort „die" nach dem Doppelpunkt gestrichen. 3. § 3 wird wie folgt geändert: a) Die Absätze 1 und 2 werden wie folgt gefasst: ... und die Lagerung des Kaffees sowie auf die sonstigen beabsichtigten Handlungen nach § 3 Absatz 2 Satz 2 im beantragten Steuerlager." 5. § 5 Absatz 1 wird wie folgt ... Satz 2 werden nach dem Wort „Steuerlager" die Wörter „sowie die nach § 3 Absatz 2 zulässigen Handlungen" eingefügt. b) Satz 4 wird wie folgt ...

Siebte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 11.08.2021 BGBl. I S. 3602, 2022 I S. 1977; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838
Artikel 3 7. VerbrStÄndV Änderung der Kaffeesteuerverordnung (vom 09.11.2022)
... die Unternehmen oder Personen erstmals steuerlich in Erscheinung treten." 4. § 3 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird der Klammerzusatz „(§ 5 ...
 
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