Zitierungen von § 5 KaffeeStV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 KaffeeStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KaffeeStV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 6a KaffeeStV Überprüfung der Erlaubnis (vom 01.07.2021)

... regelmäßig, ob die Verpflichtungen aus der Erlaubnis nach § 5 eingehalten werden. Zudem überprüft es regelmäßig, ob der ...

§ 7 KaffeeStV Änderung von Verhältnissen (vom 01.07.2021)

... der Betrieb eines Steuerlagers eingestellt, widerruft das Hauptzollamt die Erlaubnis nach § 5 . Sofern die Erlaubnis mehrere Steuerlager umfasst, wird sie geändert. ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in Änderungsvorschriften

Sechste Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen

V. v. 01.07.2011 BGBl. I S. 1308

Artikel 5 6. VerbrStÄndV Änderung der Kaffeesteuerverordnung

... Handlungen nach § 3 Absatz 2 Satz 2 im beantragten Steuerlager." 5. § 5 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Satz 2 werden nach dem Wort ...

Siebte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen

V. v. 11.08.2021 BGBl. I S. 3602, 2022 I S. 1977; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838

Artikel 3 7. VerbrStÄndV Änderung der Kaffeesteuerverordnung (vom 09.11.2022)

... und 3" werden durch die Wörter „Absätze 1 und 2" ersetzt. 6. § 5 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ... regelmäßig, ob die Verpflichtungen aus der Erlaubnis nach § 5 eingehalten werden. Zudem überprüft es regelmäßig, ob der Erlaubnisinhaber ... Wird der Betrieb eines Steuerlagers eingestellt, widerruft das Hauptzollamt die Erlaubnis nach § 5 . Sofern die Erlaubnis mehrere Steuerlager umfasst, wird sie geändert. (4) In den ...

Verordnung zur elektronischen Übermittlung von Daten für die Verbrauchsteuern und die Luftverkehrsteuer sowie zur Anpassung weiterer steuerlicher Regelungen

V. v. 14.08.2020 BGBl. I S. 1960

Artikel 6 VStDÜVEV Änderung der Kaffeesteuerverordnung

... § 42 (weggefallen) § 43 (weggefallen)". 2. In § 5 Absatz 1 Satz 1 , § 12 Absatz 3 Satz 1, § 25 Absatz 2 Satz 1, § 27 Absatz 3 Satz 1, § 30 Absatz ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/9082/v164760.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben