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Zitierungen von § 22 KaffeeStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 22 KaffeeStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
KaffeeStV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Sechste Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 01.07.2011 BGBl. I S. 1308
Artikel 5 6. VerbrStÄndV Änderung der Kaffeesteuerverordnung
... Wörter „als Steuerlagerinhaber" ersetzt. b) In der Angabe zu § 22 wird das Wort „Ware" durch das Wort „Waren" ersetzt. c) In der ... das Wort „wird" gestrichen. 8. In der Paragrafenüberschrift zu § 22 wird das Wort „Ware" durch das Wort „Waren" ersetzt. 9. Die ...
Siebte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 11.08.2021 BGBl. I S. 3602, 2022 I S. 1977; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838
Artikel 3 7. VerbrStÄndV Änderung der Kaffeesteuerverordnung (vom 09.11.2022)
... „Abschnitt 10 Zu den §§ 3 und 15 des Gesetzes". 24. § 22 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden die Wörter „des § 15 ...
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