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Zitierungen von § 30 KaffeeStV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 30 KaffeeStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KaffeeStV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 33 KaffeeStV Nachweis der Ausfuhr bei Lieferungen in Drittländer oder Drittgebiete oder der Überführung in das externe Versandverfahren (vom 01.07.2021)

... In Fällen, in denen der Inhaber der Erlaubnis ( § 30 ) oder des Zusagescheins (§ 32) kaffeehaltige Waren ausführt oder in das externe ...

§ 34 KaffeeStV Nachweis bei Lieferung an einen Empfänger in einem anderen Mitgliedstaat (vom 01.07.2011)

... an einen Empfänger in einem anderen Mitgliedstaat muss der Inhaber der Erlaubnis (§ 30 ) oder des Zusagescheins (§ 32) die Voraussetzungen für die Steuerentlastung oder die ...

§ 44 KaffeeStV Ordnungswidrigkeiten (vom 21.08.2021)

... 1 oder 2 oder Absatz 4, jeweils auch in Verbindung mit § 12 Absatz 6, § 25 Absatz 4, § 30 Absatz 5 oder § 32 Absatz 4, entgegen § 10 Satz 1, § 11 Absatz 1 Satz 3, § 19 Absatz 2 ... 1 oder 2, § 20a Absatz 2 Satz 1, § 24 Satz 2, § 25 Absatz 3 Satz 1 oder Satz 3, § 30 Absatz 7 , § 31 Absatz 1 Satz 1, § 34 Absatz 2 Satz 1 oder 2 ein Belegheft, ein Buch, eine ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Siebte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen

V. v. 11.08.2021 BGBl. I S. 3602, 2022 I S. 1977; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838

Artikel 3 7. VerbrStÄndV Änderung der Kaffeesteuerverordnung (vom 09.11.2022)

... der Steueranmeldung gilt § 20 Absatz 2 entsprechend." 30. § 30 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 3 wird das Wort ... 1 oder 2 oder Absatz 4, jeweils auch in Verbindung mit § 12 Absatz 6, § 25 Absatz 4, § 30 Absatz 5 oder § 32 Absatz 4, entgegen § 10 Satz 1, § 11 Absatz 1 Satz 3, § 19 Absatz 2 ...

Verordnung zur elektronischen Übermittlung von Daten für die Verbrauchsteuern und die Luftverkehrsteuer sowie zur Anpassung weiterer steuerlicher Regelungen

V. v. 14.08.2020 BGBl. I S. 1960

Artikel 6 VStDÜVEV Änderung der Kaffeesteuerverordnung

... Absatz 1 Satz 1, § 12 Absatz 3 Satz 1, § 25 Absatz 2 Satz 1, § 27 Absatz 3 Satz 1, § 30 Absatz 4 Satz 1 und § 32 Absatz 3 wird jeweils das Wort „schriftlich" durch die Wörter ...

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