Zitierungen von § 41 KaffeeStV

... 39 Schnittstellen § 40 Anforderungen an die Programme § 41 Prüfung der Programme § 42 Haftung § 43 ... anzuwenden. (4) Die Pflichten der Programmhersteller nach den §§ 40 und 41 sind ausschließlich öffentlichrechtlicher Art. § 39 Schnittstellen ... ist in der Programmbeschreibung an hervorgehobener Stelle hinzuweisen. § 41 Prüfung der Programme (1) Programme, die für die Verarbeitung von für ... oder grob fahrlässigen Verletzung einer Pflicht nach den §§ 40 und 41 unrichtig oder unvollständig verarbeitet werden und dadurch Steuern verkürzt oder zu ...

... geändert: 1. In der Inhaltsübersicht werden die Angaben zu den §§ 38 bis 43 wie folgt gefasst: „§ 38 (weggefallen) § 39 ... (weggefallen) § 39 (weggefallen) § 40 (weggefallen) § 41 (weggefallen) § 42 (weggefallen) § 43 (weggefallen)". 2. In ... Wörter „schriftlich oder elektronisch" ersetzt. 3. Die §§ 38 bis 43 werden ...