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Zitierungen von § 12 SpruchG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 SpruchG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SpruchG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

FGG-Reformgesetz (FGG-RG)

G. v. 17.12.2008 BGBl. I S. 2586; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 30.07.2009 BGBl. I S. 2449

Artikel 42 FGG-RG Änderung des Spruchverfahrensgesetzes

... und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit" ersetzt. 4. § 12 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift und in Absatz 1 Satz 1 werden ...

Gesetz zur Umsetzung der Umwandlungsrichtlinie und zur Änderung weiterer Gesetze

G. v. 22.02.2023 BGBl. 2023 I Nr. 51

Artikel 3 UmwRLUG Änderung des Spruchverfahrensgesetzes

... Gericht deren Höhe im Rahmen seiner Schätzung berücksichtigen." 14. § 12 Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Gegen die Entscheidungen nach § 11 findet die ... Absatz 3 angefügt: „(3) Die Änderungen der §§ 1 bis 6c, 10a bis 13, 16 und 17 durch das Gesetz zur Umsetzung der Umwandlungsrichtlinie und zur Änderung ...

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