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§ 5b - Kontaminanten-Verordnung (KmV)

Artikel 1 V. v. 19.03.2010 BGBl. I S. 286, 287 (Nr. 12); zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 01.07.2020 BGBl. I S. 1540
Geltung ab 27.03.2010; FNA: 2125-44-12 Lebens- und Genussmittel, Bedarfsgegenstände

5 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 12 Vorschriften zitiert

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→ § 6

§ 5b Probenahme und Analyse bei der amtlichen Kontrolle von Lebensmitteln auf Nitrat

§ 5b hat 1 frühere Fassung und wird in 1 Vorschrift zitiert

Bei der amtlichen Kontrolle des Nitratgehalts der in Abschnitt 2 der Anlage bezeichneten Lebensmittel sind Probenahme, Probenaufbereitung und Analyse gemäß den Verfahren durchzuführen, die im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1882/2006 der Kommission vom 19. Dezember 2006 zur Festlegung der Probenahmeverfahren und Analysemethoden für die amtliche Kontrolle des Nitratgehalts von bestimmten Lebensmitteln (ABl. L 364 vom 20.12.2006, S. 25) aufgeführt sind.

Text in der Fassung des Artikels 1 Zweite Verordnung zur Änderung der Kontaminanten-Verordnung V. v. 1. Juli 2020 BGBl. I S. 1540 m.W.v. 1. Juli 2021

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Frühere Fassungen von § 5b KmV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	01.07.2021	Artikel 1 Zweite Verordnung zur Änderung der Kontaminanten-Verordnung vom 01.07.2020 BGBl. I S. 1540

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 5b KmV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5b KmV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KmV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Zweite Verordnung zur Änderung der Kontaminanten-Verordnung

V. v. 01.07.2020 BGBl. I S. 1540

Artikel 1 2. KmVÄndV Änderung der Kontaminanten-Verordnung

... Absatz 2 wird aufgehoben. 3. Nach § 5 werden die folgenden §§ 5a und 5b eingefügt: „§ 5a Homogenisierung und Entnahme von Parallelproben bei ... 1 Satz 1 und Absatz 4 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches unberührt. § 5b Probenahme und Analyse bei der amtlichen Kontrolle von Lebensmitteln auf Nitrat Bei ...

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