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Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis 3. FreqBZPVÄndV
Mail bei Änderungen attention

Dritte Verordnung zur Änderung der Frequenzbereichszuweisungsplanverordnung (3. FreqBZPVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 22.04.2010 BGBl. I S. 446 (Nr. 17); Geltung ab 29.04.2010
1 Änderung
|
wird in 1 Vorschrift zitiert

Eingangsformel



Auf Grund des § 53 Absatz 1 des Telekommunikationsgesetzes vom 22. Juni 2004 (BGBl. I S. 1190) verordnet die Bundesregierung:

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Artikel 1


Artikel 1 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 29. April 2010 FreqBZPV Anlage

Die Frequenzbereichszuweisungsplanverordnung vom 28. September 2004 (BGBl. I S. 2499), die zuletzt durch die Verordnung vom 14. Juli 2009 (BGBl. I S. 1809) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.
Anlage Teil A (Tabelle), laufende Nummern 282 bis 285, wird wie folgt gefasst:

Lfd.
Nr. 		Frequenzbereich
(MHz) 		Zuweisung an Funkdienste Nutzung
„2822.500 - 2.520
5 31 		MOBILFUNKDIENST außer mobiler Flugfunkdienst D384A 37 ziv
2832.520 - 2.655
D339
5 31 		MOBILFUNKDIENST außer mobiler Flugfunkdienst D384A 37 ziv
2842.655 - 2.670
D149
5 31 		MOBILFUNKDIENST außer mobiler Flugfunkdienst D384A 37
Radioastronomiefunkdienst 		ziv
2852.670 - 2.690
D149
5 31 		MOBILFUNKDIENST außer mobiler Flugfunkdienst D384A 37
Radioastronomiefunkdienst 		ziv".


2.
Der Anlage Teil B (Nutzungsbestimmungen) wird nach der Nummer 36 folgende Nummer 37 angefügt:

„37 Eine Zuweisung an den Mobilfunkdienst ermöglicht sowohl mobile, nomadische als auch feste Anwendungen. Frequenznutzungen zwischen ortsfesten Funkstellen an beliebigen, unbestimmten Punkten sind auch zugelassen."

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Artikel 2



Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung*) in Kraft.


---
*)
Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 28. April 2010.

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Schlussformel



Die Bundeskanzlerin

Dr. Angela Merkel

Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie

Rainer Brüderle

3. FreqBZPVÄndV - Änderungen überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

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Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/9252/index.htm   
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