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Zitierungen von § 5 StabMechG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 StabMechG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
StabMechG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus
G. v. 09.10.2011 BGBl. I S. 1992
Artikel 1 StabMechGÄndG
... die Absätze 4 und 5. 3. Nach § 1 werden die folgenden §§ 2 bis 5 eingefügt: „§ 2 Haushalts- und Stabilitätsverantwortung ... gefassten Beschluss an sich ziehen und durch einfachen Beschluss ausüben. § 5 Unterrichtung durch die Bundesregierung (1) Die Bundesregierung hat den Deutschen ...
Zweites Gesetz zur Änderung des Stabilisierungsmechanismusgesetzes
G. v. 23.05.2012 BGBl. I S. 1166
Artikel 1 2. StabMechGÄndG Änderung des Stabilisierungsmechanismusgesetzes
... mindestens zwei Fraktionen im Ausschuss unterstützt werden muss." 3. § 5 Absatz 7 wird wie folgt gefasst: „(7) Die Unterrichtungsrechte nach den ...
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