Zitierungen von § 5 StabMechG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 StabMechG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StabMechG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus

G. v. 09.10.2011 BGBl. I S. 1992

Artikel 1 StabMechGÄndG

... die Absätze 4 und 5. 3. Nach § 1 werden die folgenden §§ 2 bis 5 eingefügt: „§ 2 Haushalts- und Stabilitätsverantwortung ... gefassten Beschluss an sich ziehen und durch einfachen Beschluss ausüben. § 5 Unterrichtung durch die Bundesregierung (1) Die Bundesregierung hat den Deutschen ...

Zweites Gesetz zur Änderung des Stabilisierungsmechanismusgesetzes

G. v. 23.05.2012 BGBl. I S. 1166

Artikel 1 2. StabMechGÄndG Änderung des Stabilisierungsmechanismusgesetzes

... mindestens zwei Fraktionen im Ausschuss unterstützt werden muss." 3. § 5 Absatz 7 wird wie folgt gefasst: „(7) Die Unterrichtungsrechte nach den ...

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