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Zitierungen von § 1 IT-Staatsvertrag
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 IT-Staatsvertrag verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
IT-Staatsvertrag selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 5 IT-Staatsvertrag Errichtung und Aufgaben (vom 01.10.2019)
... Aufgabe, den IT-Planungsrat organisatorisch, fachlich und bei der Wahrnehmung der Aufgaben nach § 1 Absatz 1 zu unterstützen. Das Nähere regelt der IT-Planungsrat durch einstimmigen ...
§ 7 IT-Staatsvertrag Organe (vom 01.10.2019)
... über Angelegenheiten der gemeinsamen Anstalt trifft, erfolgen nach Maßgabe des § 1 Absatz 7 Satz 1 , soweit dieser Vertrag oder der Gründungsbeschluss keine abweichende Regelung enthält. ...
§ 8 IT-Staatsvertrag Aufsicht (vom 01.10.2019)
... denen die jeweiligen Vertreter für Informationstechnik als Mitglieder des IT-Planungsrats ( § 1 Absatz 2 ) ...
§ 9 IT-Staatsvertrag Finanzierung (vom 01.10.2019)
... Wirtschaftsplan und seine Änderungen werden durch den IT-Planungsrat gemäß § 1 Absatz 7 beschlossen. Der Wirtschaftsplan sowie eventuelle Änderungen bedürfen der ... Konferenz des Chefs des Bundeskanzleramtes *) mit den Chefs der Staats- und Senatskanzleien nach § 1 Absatz 1 Satz 2 vorzulegen. (4) Die Finanzierung der gemeinsamen Anstalt und ihrer Aufgaben ...
Zitat in folgenden Normen
E-Government-Gesetz (EGovG)
Artikel 1 G. v. 25.07.2013 BGBl. I S. 2749, 2015 I 678; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 16.07.2021 BGBl. I S. 2941
§ 10 EGovG Umsetzung von Standardisierungsbeschlüssen des IT-Planungsrates
... fachübergreifende IT-Interoperabilitäts- oder IT-Sicherheitsstandards gemäß § 1 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und § 3 des Vertrages über die Errichtung des IT-Planungsrats und über die ...
Gewerbeanzeigeverordnung (GewAnzV)
V. v. 22.07.2014 BGBl. I S. 1208; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 17.04.2023 BGBl. 2023 I Nr. 103
§ 3 GewAnzV Übermittlung von Daten aus der Gewerbeanzeige an weitere Behörden (vom 20.04.2023)
... für das Datenaustauschformat nach den Sätzen 2 und 5 sind die vom IT-Planungsrat nach § 1 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des IT-Staatsvertrages beschlossenen IT-Interoperabilitäts- und IT-Sicherheitsstandards zu beachten. (5) ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zum Ersten IT-Änderungsstaatsvertrag
G. v. 04.08.2019 BGBl. I S. 1126, 2851
Anhang IT-StaatsvertragÄndG
... Präambel Abschnitt I Der IT-Planungsrat § 1 Einrichtung, Aufgaben, Beschlussfassung Abschnitt II Gemeinsame Standards und ... 2" durch die Wörter „Artikel 91c Absatz 1 und 2" ersetzt. 4. § 1 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ... Aufgabe, den IT-Planungsrat organisatorisch, fachlich und bei der Wahrnehmung der Aufgaben nach § 1 Absatz 1 zu unterstützen. Das Nähere regelt der IT-Planungsrat durch einstimmigen Beschluss und ... über Angelegenheiten der gemeinsamen Anstalt trifft, erfolgen nach Maßgabe des § 1 Absatz 7 Satz 1 , soweit dieser Vertrag oder der Gründungsbeschluss keine abweichende Regelung enthält. ... denen die jeweiligen Vertreter für Informationstechnik als Mitglieder des IT-Planungsrats ( § 1 Absatz 2 ) angehören. § 9 Finanzierung (1) Die gemeinsame Anstalt ... Der Wirtschaftsplan und seine Änderungen werden durch den IT-Planungsrat gemäß § 1 Absatz 7 beschlossen. Der Wirtschaftsplan sowie eventuelle Änderungen bedürfen der Zustimmung der ... der Konferenz des Chefs des Bundeskanzleramtes mit den Chefs der Staats- und Senatskanzleien nach § 1 Absatz 1 Satz 2 vorzulegen. (4) Die Finanzierung der gemeinsamen Anstalt und ihrer Aufgaben erfolgt ...
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