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Zitierungen von § 3 IT-Staatsvertrag

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 IT-Staatsvertrag verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in IT-Staatsvertrag selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 1 IT-Staatsvertrag Einrichtung, Aufgaben, Beschlussfassung (vom 01.10.2019)

... und Verwaltens, die dem IT-Planungsrat zugewiesen werden; 5. übernimmt die in § 3 genannten Aufgaben für das Verbindungsnetz nach Maßgabe des dort angeführten ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zum Ersten IT-Änderungsstaatsvertrag

G. v. 04.08.2019 BGBl. I S. 1126, 2851

Anhang IT-StaatsvertragÄndG

... § 2 Festlegung von IT-Interoperabilitäts- und IT-Sicherheitsstandards § 3 Aufgaben im Bereich Verbindungsnetz § 4 Informationsaustausch ... Nummer 5 und die Wörter „§ 4 dieses Vertrages" werden durch die Angabe „ § 3 " ersetzt. bb) Folgender Satz wird angefügt: „Der ... durch das Wort „elf" ersetzt. 5. § 2 wird aufgehoben. 6. § 3 wird § 2 und in Absatz 1 Satz 1 wird der Punkt am Ende durch die Wörter „, soweit ...

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