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Zitierungen von § 12 IT-Staatsvertrag

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 IT-Staatsvertrag verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in IT-Staatsvertrag selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 11 IT-Staatsvertrag Änderung, Kündigung (vom 01.10.2019)

... Vereinbarungen für die übrigen Vertragspartner vorbehaltlich der Regelung des § 12 Absatz 2 unberührt. (4) Die gemeinsame Anstalt besteht unter der ...

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Zitat in folgenden Normen

Gesetz zum Ersten IT-Änderungsstaatsvertrag

G. v. 04.08.2019 BGBl. I S. 1126, 2851

Artikel 2 IT-StaatsvertragÄndG (vom 01.10.2019)

... IT-Änderungsstaatsvertrag nach seinem Artikel 3 Absatz 1 Satz 2 gegenstandslos wird oder nach § 12 Absatz 2 des IT-Staatsvertrags außer Kraft tritt. --- Anm. d. Red.: *) Gemäß B. v. ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zum Ersten IT-Änderungsstaatsvertrag

G. v. 04.08.2019 BGBl. I S. 1126, 2851

Anhang IT-StaatsvertragÄndG

... IV Schlussbestimmungen § 11 Änderung, Kündigung § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten, Übergangsregelung". 3. In der ... bb) In dem neuen Satz 3 wird die Angabe „§ 7 Absatz 2" durch die Angabe „ § 12 Absatz 2" ersetzt. c) Folgender Absatz 4 wird angefügt: ... die Auseinandersetzungsvereinbarung vorliegt." 12. Der bisherige § 7 wird § 12 und wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 wird folgender Satz angefügt: ...

Gesetz zum Vertrag über die Errichtung des IT-Planungsrats und über die Grundlagen der Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologie in den Verwaltungen von Bund und Ländern - Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c GG

G. v. 27.05.2010 BGBl. I S. 662

Artikel 2 IT-StaatsvertragG

... des Innern gibt den Tag, an dem die Vorschriften des IT-Staatsvertrages nach seinem § 7 Absatz 1 Satz 1 in Kraft treten, im Bundesgesetzblatt bekannt. Für den Fall, dass der ... im Bundesgesetzblatt bekannt. Für den Fall, dass der IT-Staatsvertrag nach seinem § 7 Absatz 1 Satz 2 gegenstandslos wird oder nach seinem § 7 Absatz 2 außer Kraft tritt, ... IT-Staatsvertrag nach seinem § 7 Absatz 1 Satz 2 gegenstandslos wird oder nach seinem § 7 Absatz 2 außer Kraft tritt, ist dies ebenfalls im Bundesgesetzblatt bekannt zu ...

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