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Zitierungen von § 10 IT-Staatsvertrag

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 IT-Staatsvertrag verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in IT-Staatsvertrag selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 1 IT-Staatsvertrag Einrichtung, Aufgaben, Beschlussfassung (vom 01.10.2019)
... IT-Planungsrat bedient sich zu seiner Unterstützung nach Maßgabe der §§ 5 bis 10 einer gemeinsamen Einrichtung. (2) Dem IT-Planungsrat gehören als ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zum Ersten IT-Änderungsstaatsvertrag
G. v. 04.08.2019 BGBl. I S. 1126, 2851
Anhang IT-StaatsvertragÄndG
... § 7 Organe § 8 Aufsicht § 9 Finanzierung § 10 Unzulässigkeit eines Insolvenzverfahrens Abschnitt IV Schlussbestimmungen ... IT-Planungsrat bedient sich zu seiner Unterstützung nach Maßgabe der §§ 5 bis 10 einer gemeinsamen Einrichtung." b) In Absatz 7 Satz 1 wird die Angabe ... in voller Höhe der geleisteten Zahlungen gegenüber der gemeinsamen Anstalt. § 10 Unzulässigkeit eines Insolvenzverfahrens Ein Insolvenzverfahren über das ...
 
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