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Zitierungen von Artikel 1 Erste Verordnung zur Änderung der DPMA-Verwaltungskostenverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 1 1. DPMAVwKostVÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 1. DPMAVwKostVÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes sowie zur Änderung der Regelungen über die Bekanntmachungen zum Ausstellungsschutz

G. v. 10.10.2013 BGBl. I S. 3799

Artikel 5 GeschmMRModG Folgeänderungen

... (12) Die DPMA-Verwaltungskostenverordnung vom 14. Juli 2006 (BGBl. I S. 1586), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 17. Juni 2010 (BGBl. I S. 809) geändert worden ist, wird wie folgt ...

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