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Zitierungen von § 15 Erstes Überleitungsgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 1. ÜblG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
1. ÜblG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 1 1. ÜblG
... 5. die Aufwendungen für die Rückführung von Deutschen (§ 15 ), 6. die Aufwendungen für Grenzdurchgangslager (§ 16), ...
§ 11 1. ÜblG
... Zur Kriegsfolgenhilfe gehören auch - soweit nicht die Bestimmung des § 15 oder des § 16 in Betracht kommt - die Kosten allgemeiner Fürsorgemaßnahmen ...
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