Artikel 1 - Sechste Verordnung zur Änderung der Tabakverordnung (6. TabVÄndV k.a.Abk.)

Artikel 1


Artikel 1 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 12. Januar 2011 TabV Anlage 1, mWv. 1. Januar 2010 § 1, Anlage 1

Die Tabakverordnung vom 20. Dezember 1977 (BGBl. I S. 2831), die zuletzt durch die Verordnung vom 14. Juli 2008 (BGBl. I S. 1295) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

abweichendes Inkrafttreten am 01.01.2010

1.
In § 1 Absatz 1 Satz 2 wird die Angabe „31. Dezember 2009" durch die Angabe „31. Dezember 2012" ersetzt.

Ende abweichendes Inkrafttreten


2.
Anlage 1 Teil A wird wie folgt geändert:

a)
In Nummer 10 Buchstabe b wird die Angabe: „a-(3-Nitro-5-sulfo-6-hydroxyphenylazo)-acetessigsäureanilid, 1:1 Chrom-Komplex, Aminsalz und 4-(3-Nitro-5-sulfo-6-hydroxyphenylazo)-1-phenyl-3-methyl-pyrazolon-5, 1:1 Chrom-Komplex, Aminsalz für Aluminiumfolie-Schutzlack bis zu insgesamt 150 mg/qm" gestrichen.

b)
In Nummer 13 Buchstabe d wird das Wort „Kobalts," gestrichen.

abweichendes Inkrafttreten am 01.01.2010

3.
Anlage 1 Teil B wird wie folgt geändert:

a)
Nummer 1 wird wie folgt geändert:

aa)
Die Buchstabenbezeichnung „a)" wird gestrichen.

bb)
Buchstabe b wird aufgehoben.

b)
Nummer 2 wird wie folgt geändert:

aa)
Die Buchstabenbezeichnung „a)" wird gestrichen.

bb)
Buchstabe b wird aufgehoben.

Ende abweichendes Inkrafttreten


Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers



 
Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von Artikel 1 Sechste Verordnung zur Änderung der Tabakverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 1 6. TabVÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 6. TabVÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

Artikel 2 6. TabVÄndV
...  1 Nummer 1 und 3 tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2010 in Kraft. Im Übrigen tritt die Verordnung ...
 
Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in Änderungsvorschriften

Siebente Verordnung zur Änderung der Tabakverordnung
V. v. 19.06.2013 BGBl. I S. 1612
Artikel 1 7. TabVÄndV
... Tabakverordnung vom 20. Dezember 1977 (BGBl. I S. 2831), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 28. Juni 2010 (BGBl. I S. 851) geändert worden ist, wird wie folgt ...


Vorschriftensuche

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben
Menü: Normalansicht | Start | Suchen | Sachgebiete | Aktuell | Verkündet | Web-Plugin | Über buzer.de | Qualität | Kontakt | Support | Werbung | Datenschutz, Impressum
informiert bleiben: Änderungsalarm | Web-Widget | RSS-Feed