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Zitierungen von § 4 AMHV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 AMHV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AMHV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 5 AMHV Dauer des Härtefallprogramms, erneute Anzeige

... Das Härtefallprogramm endet unbeschadet von § 4 Absatz 3 mit dem Abbruch durch die verantwortliche Person oder mit der tatsächlichen ... spätestens jedoch ein Jahr nach Zugang der bestätigten Anzeige oder der nach § 4 Absatz 5 erforderlichen Genehmigung. (2) Eine erneute Anzeige ist zulässig. Dabei ...

§ 6 AMHV Mitteilungspflichten der verantwortlichen Person

... auszuwirken, dürfen erst mit Zugang einer erneuten bestätigten Anzeige nach § 4 vollzogen werden. (3) Die verantwortliche Person hat dafür Sorge zu tragen, dass ...

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