Die
Erste Verordnung zur Änderung der Straßenbahn-Betriebsleiter-Prüfungsverordnung vom
4. Dezember 2009 (BGBl. I S. 3854) ist wie folgt zu berichtigen:
- 1.
- In Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb ist der Dreifachbuchstabe aaa wie folgt zu fassen:
- „aaa)
- die Wörter „höheren allgemeinen Verwaltungsdienstes" durch die Wörter „höheren nichttechnischen Verwaltungsdienstes" ersetzt und".
- 2.
- In Artikel 1 Nummer 1 ist der Buchstabe b wie folgt zu fassen:
- „b)
- In Absatz 3 Satz 2 werden nach dem Wort „Verwaltungsdienstes" die Wörter „oder ein diesem vergleichbarer Beschäftigter" eingefügt."
- 3.
- In Artikel 1 Nummer 2 Buchstabe b ist der Doppelbuchstabe aa wie folgt zu fassen:
- „aa)
- die Wörter „höheren allgemeinen Verwaltungsdienstes" durch die Wörter „höheren nichttechnischen Verwaltungsdienstes" ersetzt und".
Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
Im Auftrag Glück