Artikel 3 - Gesetz zur Änderung krankenversicherungsrechtlicher und anderer Vorschriften (KVRuaÄndG k.a.Abk.)

G. v. 24.07.2010 BGBl. I S. 983 (Nr. 39); Geltung ab 30.07.2010, abweichend siehe Artikel 14

14 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 12 Vorschriften zitiert

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Artikel 3 Änderung der Bundespflegesatzverordnung

Artikel 3 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 30. Juli 2010 BPflV § 6

Dem § 6 Absatz 4 der Bundespflegesatzverordnung vom 26. September 1994 (BGBl. I S. 2750), die zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 17. März 2009 (BGBl. I S. 534) geändert worden ist, wird folgender Satz angefügt:

: „Die Zahl der nach Satz 1 fehlenden Personalstellen bemisst sich nach der tatsächlichen Personalbesetzung zum Stichtag."

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Zitierungen von Artikel 3 Gesetz zur Änderung krankenversicherungsrechtlicher und anderer Vorschriften

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 3 KVRuaÄndG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KVRuaÄndG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

GKV-Finanzierungsgesetz (GKV-FinG)

G. v. 22.12.2010 BGBl. I S. 2309

Artikel 10 GKV-FinG Änderung der Bundespflegesatzverordnung

... der Bundespflegesatzverordnung vom 26. September 1994 (BGBl. I S. 2750), die zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 24. Juli 2010 (BGBl. I S. 983), geändert worden ist, wird wie folgt ...

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