Artikel 3 - Fünfte Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher Verordnungen (5. GGRVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 03.08.2010 BGBl. I S. 1139 (Nr. 42); Geltung ab 14.08.2010

4 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 9 Vorschriften zitiert

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Artikel 3 Änderung der Verordnung über ortsbewegliche Druckgeräte

Artikel 3 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 14. August 2010 OrtsDruckV § 12

In § 12 Absatz 2 der Verordnung über ortsbewegliche Druckgeräte vom 17. Dezember 2004 (BGBl. I S. 3711), die durch Artikel 443 der Verordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407) geändert worden ist, wird die Angabe „§ 10 Abs. 1 Nr. 1" durch die Wörter „§ 10 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe a" ersetzt.

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Zitierungen von Artikel 3 Fünfte Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher Verordnungen

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 3 5. GGRVÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 5. GGRVÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung von Vorschriften über Verkündung und Bekanntmachungen sowie der Zivilprozessordnung, des Gesetzes betreffend die Einführung der Zivilprozessordnung und der Abgabenordnung

G. v. 22.12.2011 BGBl. I S. 3044

Artikel 2 BAnzDiG Folgeänderungen

... ortsbewegliche Druckgeräte vom 17. Dezember 2004 (BGBl. I S. 3711), die zuletzt durch Artikel 3 der Verordnung vom 3. August 2010 (BGBl. I S. 1139) geändert worden ist*), werden die ...

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