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Zitierungen von VSchDG-BVL-Übertragungsverordnung (VSchDG-BVLÜbertragV)

Sie sehen die Vorschriften, die auf VSchDG-BVLÜbertragV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in VSchDG-BVLÜbertragV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des EG-Verbraucherschutzdurchsetzungsgesetzes und zur Änderung des Unterlassungsklagengesetzes

G. v. 06.02.2012 BGBl. I S. 146

Artikel 2 VSchDGuaÄndG Änderung der VSchDG-BVL-Übertragungsverordnung

Gesetz zur Änderung von Vorschriften zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften zur Durchsetzung des Verbraucherschutzes

G. v. 07.01.2015 BGBl. I S. 2; zuletzt geändert durch Artikel 5 Abs. 7 G. v. 18.07.2016 BGBl. I S. 1666

Artikel 6 VSchDDVG Aufhebung von Rechtsvorschriften

Gesetz zur Anpassung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Hinblick auf den Vertrag von Lissabon

G. v. 09.12.2010 BGBl. I S. 1934

Artikel 8 BMELV-EUAnpG Änderung des EG-Verbraucherschutzdurchsetzungsgesetzes

Verordnung zur Ergänzung und Anpassung bundesrechtlicher Regelungen zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004

V. v. 01.09.2010 BGBl. I S. 1259

Artikel 1 VSchDG-BVLÜbertragVEV Verordnung zur Übertragung weiterer Zuständigkeiten im Bereich des EG-Verbraucherschutzdurchsetzungsgesetzes auf das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit

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