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Zitierungen von § 5 PAuswV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 PAuswV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PAuswV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 37 PAuswV Übergangsregelungen (vom 01.01.2024)
... Anhang 1a abgedruckten Muster verwenden. (4) Bis zum Ablauf des 31. Dezember 2032 gilt § 5 Absatz 3 Nummer 1, 3 und 4 sowie Absatz 4 Satz 4 mit den Maßgaben, dass die Frist zehn Jahre und drei Monate beträgt und wie folgt zu ... zehn Jahre und drei Monate beträgt und wie folgt zu laufen beginnt: 1. im Fall von § 5 Absatz 3 Nummer 1 mit der Eintragung in die Referenzliste, 2. im Fall von § 5 Absatz 3 Nummer 3 mit ... von § 5 Absatz 3 Nummer 1 mit der Eintragung in die Referenzliste, 2. im Fall von § 5 Absatz 3 Nummer 3 mit der Speicherung der Aktualisierung der Sperrliste, 3. im Fall von § 5 Absatz 3 ... Absatz 3 Nummer 3 mit der Speicherung der Aktualisierung der Sperrliste, 3. im Fall von § 5 Absatz 3 Nummer 4 mit der Speicherung des Sperrschlüssels beim Sperrlistenbetreiber oder mit der Entsperrung ... oder mit der Entsperrung durch die Personalausweisbehörde, 4. im Fall von § 5 Absatz 4 Satz 4 mit der Eintragung der Sperrsummen oder des jeweils letzten Tages der Gültigkeitsdauer von ...
 
Zitat in folgenden Normen

Aufenthaltsverordnung (AufenthV)
Artikel 1 V. v. 25.11.2004 BGBl. I S. 2945; zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 12.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 125
§ 61h AufenthV Anwendung der Personalausweisverordnung (vom 01.09.2021)
... §§ 1, 2 mit Ausnahme von Satz 1 Nummer 2 Buchstabe e und f, die §§ 3 und 4, 5 Absatz 2, 3 und 4 Satz 1 bis 4 , die §§ 10, 13 bis 17, 18 Absatz 1, 2 und 4, § 20 Absatz 1, 3 und 4 Satz 1, die ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Sechste Verordnung zur Änderung der Aufenthaltsverordnung
V. v. 22.07.2011 BGBl. I S. 1530, 2080
Artikel 1 6. AufenthVÄndV Änderung der Aufenthaltsverordnung (vom 01.09.2011)
... gemäß § 78 Absatz 5 des Aufenthaltsgesetzes sind die §§ 1 bis 4, 5 Absatz 2, 3 und 4 Satz 1 bis 4, die §§ 10, 13 bis 17, 18 Absatz 1, 2 und 4, die ...

Verordnung zu automatisierten Datenabrufen aus den Pass- und Personalausweisregistern sowie zur Änderung der Passverordnung, der Personalausweisverordnung und der Aufenthaltsverordnung
V. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3682
Artikel 3 PPDAVEV Änderung der Personalausweisverordnung
... die Wörter „eines Personalausweises" eingefügt. 4. § 5 wird wie folgt geändert: a) Die Absätze 3 und 4 werden wie folgt gefasst: ... nach dem in Anhang 1a abgedruckten Muster verwenden. (4) Abweichend von § 5 Absatz 3 Nummer 1, 3 und 4 sowie Absatz 4 Satz 4 und 6 gilt bis zum 31. Dezember 2031 anstelle der dort jeweils genannten Frist von zehn Jahren und einem ...
Artikel 4 PPDAVEV Änderung der Aufenthaltsverordnung
... §§ 1, 2 mit Ausnahme von Satz 1 Nummer 2 Buchstabe e und f, die §§ 3 und 4, 5 Absatz 2, 3 und 4 Satz 1 bis 4 , die §§ 10, 13 bis 17, 18 Absatz 1, 2 und 4, § 20 Absatz 1, 3 und 4 Satz 1, die ...

Verordnung zur Änderung der Personalausweisverordnung, der Passverordnung, der Aufenthaltsverordnung sowie weiterer Vorschriften
V. v. 30.10.2023 BGBl. 2023 I Nr. 290
Artikel 1 PAuswVuaÄndV Änderung der Personalausweisverordnung
... Abruf sowie das Datum und die Uhrzeit des tatsächlichen Abrufs." 4. § 5 wird wie folgt geändert: a) Absatz 3 wird wie folgt geändert:  ... Absatz 4 wird wie folgt gefasst: „(4) Bis zum Ablauf des 31. Dezember 2032 gilt § 5 Absatz 3 Nummer 1, 3 und 4 sowie Absatz 4 Satz 4 mit den Maßgaben, dass die Frist zehn Jahre und drei Monate beträgt und wie folgt zu ... Jahre und drei Monate beträgt und wie folgt zu laufen beginnt: 1. im Fall von § 5 Absatz 3 Nummer 1 mit der Eintragung in die Referenzliste, 2. im Fall von § 5 Absatz 3 Nummer 3 ... § 5 Absatz 3 Nummer 1 mit der Eintragung in die Referenzliste, 2. im Fall von § 5 Absatz 3 Nummer 3 mit der Speicherung der Aktualisierung der Sperrliste, 3. im Fall von § 5 Absatz ... 3 Nummer 3 mit der Speicherung der Aktualisierung der Sperrliste, 3. im Fall von § 5 Absatz 3 Nummer 4 mit der Speicherung des Sperrschlüssels beim Sperrlistenbetreiber oder mit der Entsperrung ... oder mit der Entsperrung durch die Personalausweisbehörde, 4. im Fall von § 5 Absatz 4 Satz 4 mit der Eintragung der Sperrsummen oder des jeweils letzten Tages der Gültigkeitsdauer von ...
Artikel 3 PAuswVuaÄndV Änderung der Aufenthaltsverordnung
... 1 Nummer 2 Buchstabe e und f der Personalausweisverordnung, 2. §§ 3, 4 und 5 Absatz 1 Satz 2, Absatz 2, 3, 4 Satz 1 bis 5 und Absatz 7 der Personalausweisverordnung , 3. §§ 10, 13 bis 16, § 17 Absatz 1, 2 Satz 2 und 3 sowie Absatz 3, ...
Artikel 7 PAuswVuaÄndV Weitere Änderung der Personalausweisverordnung
... die Personalausweisbehörde sowie das Datum und die Uhrzeit des Abrufs." 5. § 5 wird wie folgt geändert: a) Dem Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: ... durch eine dem Nutzerkonto zuzuordnende Person übermittelt wurde." 6. Nach § 5 wird folgendes Kapitel 2 eingefügt: „Kapitel 2 Übermittlung des ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Passverordnung, der Personalausweisverordnung und der Personalausweisgebührenverordnung
V. v. 15.10.2020 BGBl. I S. 2199
Artikel 2 2. PassVuaÄndV Änderung der Personalausweisverordnung
... Angabe eingefügt: „Anhang 3a Muster der eID-Karte". 3. § 5 Absatz 3 und 4 wird wie folgt gefasst: „(3) Für die Speicherung beim Sperrlistenbetreiber ...