Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006
Vorschriftensuche
 

§ 16 - Aufenthaltsverordnung (AufenthV)

Artikel 1 V. v. 25.11.2004 BGBl. I S. 2945; zuletzt geändert durch Artikel 170 V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328
Geltung ab 01.01.2005; FNA: 26-12-1 Ausländerrecht
49 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 57 Vorschriften zitiert

§ 16 Vorrang älterer Sichtvermerksabkommen



Die Inhaber der in Anlage A zu dieser Verordnung genannten Dokumente sind für die Einreise und den Aufenthalt im Bundesgebiet, auch bei Überschreitung der zeitlichen Grenze eines Kurzaufenthalts, vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels befreit, soweit völkerrechtliche Verpflichtungen, insbesondere aus einem Sichtvermerksabkommen, die vor dem 1. September 1993 gegenüber den in Anlage A aufgeführten Staaten eingegangen wurden, dem Erfordernis des Aufenthaltstitels oder dieser zeitlichen Begrenzung entgegenstehen.



Anzeige


 

Frühere Fassungen von § 16 AufenthV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durch
aktuell vorher 01.01.2009Artikel 3 Arbeitsmigrationssteuerungsgesetz
vom 20.12.2008 BGBl. I S. 2846

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



 

Zitierungen von § 16 AufenthV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 AufenthV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AufenthV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

Anlage A AufenthV (zu § 16) (vom 29.12.2015)
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Arbeitsmigrationssteuerungsgesetz
G. v. 20.12.2008 BGBl. I S. 2846; zuletzt geändert durch Artikel 344 V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328
Artikel 3 AMSG Änderung der Aufenthaltsverordnung
... Verordnung vom 8. Mai 2008 (BGBl. I S. 806), wird wie folgt geändert: 1. § 16 wird wie folgt gefasst: „§ 16 Vorrang älterer Sichtvermerksabkommen ... wie folgt geändert: 1. § 16 wird wie folgt gefasst: „§ 16 Vorrang älterer Sichtvermerksabkommen Die Inhaber der in Anlage A zu dieser ...

Verordnung zur Änderung der Beschäftigungsverordnung und der Aufenthaltsverordnung
V. v. 23.03.2020 BGBl. I S. 655
Artikel 3 BeschVuAufenthVÄndV Änderung der Aufenthaltsverordnung
... wird wie folgt geändert: 1. In § 12 Absatz 1 Satz 4 wird die Angabe „ § 16 " durch die Angabe „§ 16b" ersetzt. 2. In § 13 Absatz 1 Nummer ... oder". bb) In Satz 5 werden die Wörter „ § 16 Absatz 1, 6 oder Absatz 7 oder nach § 20" durch die Wörter „§ 16b Absatz 1 oder Absatz 5, § ... 6. In § 34 Satz 1 Nummer 5, 6 und 7 werden jeweils die Wörter „ § 16 Absatz 1 und 6" durch die Wörter „§ 16b Absatz 1 und 5" ersetzt. 7. ... a) Satz 1 wird wie folgt geändert: aa) In Nummer 3 wird die Angabe „ §§ 16 , 17b oder 18d" durch die Angabe „§§ 16b, 16e oder 19e" ersetzt.  ... die Angabe „§ 18f" ersetzt. b) In Absatz 4a wird die Angabe „ § 16 " durch die Angabe „§ 16b" ersetzt. c) In Absatz 4b wird die ...

Verordnung zur Änderung des Ausländerbeschäftigungsrechts
V. v. 06.06.2013 BGBl. I S. 1499
Artikel 2 AuslBeschRÄndV Änderung der Aufenthaltsverordnung
... 17 Absatz 2 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 wird die Angabe „§ 16 Satz 1" durch die Wörter „§ 30 Nummer 1 und 2" ersetzt. b) ... 3. § 37 wird wie folgt geändert: a) Die Angabe „§ 16 Satz 1" wird durch die Wörter „§ 30 Nummer 1 und 2" ersetzt.  ...

Verordnung zur Umsetzung aufenthaltsrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union zur Arbeitsmigration
V. v. 01.08.2017 BGBl. I S. 3066
Artikel 1 AufenthVuaÄndV Änderung der Aufenthaltsverordnung
... einer Mobiler-ICT-Karte," eingefügt. bb) In Satz 5 wird die Angabe „ § 16 Abs. 1 oder 1a " durch die Wörter „§ 16 Absatz 1, 6 oder Absatz 7" ersetzt.  ... In Satz 5 wird die Angabe „§ 16 Abs. 1 oder 1a" durch die Wörter „ § 16 Absatz 1, 6 oder Absatz 7 " ersetzt. b) In Absatz 3 werden nach der Angabe „19a" ein Komma und ... 34 Satz 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 5 wird nach der Angabe „ § 16 Absatz 1 " die Angabe „und 6" eingefügt. b) In Nummer 6 wird nach der ... Angabe „und 6" eingefügt. b) In Nummer 6 wird nach der Angabe „ § 16 Absatz 1 " die Angabe „und 6" eingefügt. c) In Nummer 7 wird nach der ... Angabe „und 6" eingefügt. c) In Nummer 7 wird nach der Angabe „ § 16 Absatz 1 " die Angabe „und 6" eingefügt. 5. § 38a wird wie folgt ...