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Zitierungen von § 17 SGG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17 SGG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SGG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 35 SGG
... Richter bei einem Sozialgericht gewesen sein. Im übrigen gelten die §§ 13 bis 23. (2) In den Fällen des § 18 Abs. 4, der §§ 21 und 22 Abs. 2 ...
§ 47 SGG
... oder Landessozialgericht gewesen sein. Im übrigen gelten die §§ 16 bis 23 entsprechend mit der Maßgabe, daß in den Fällen des § 18 Abs. 4, der ...
Zitat in folgenden Normen
Siebentes Gesetz zur Änderung des Sozialgerichtsgesetzes
G. v. 09.12.2004 BGBl. I S. 3302
Artikel 1 7. SGGÄndG Änderung des Sozialgerichtsgesetzes
... von den Kreisen und den kreisfreien Städten aufgestellt." 6a. In § 17 Abs. 3 werden nach den Wörtern „Kassenärztlichen (Kassenzahnärztlichen) ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz (PUEG)
G. v. 19.06.2023 BGBl. 2023 I Nr. 155; zuletzt geändert durch Artikel 8w G. v. 12.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 359
Artikel 4 PUEG Änderung des Sozialgerichtsgesetzes
... wird wie folgt geändert: 1. In § 29 Absatz 4 Nummer 4 wird die Angabe „ § 17 Absatz 1 , §§ 18b, 112a" durch die Wörter „§ 17 Absatz 1 und 1c, § ... die Angabe „§ 17 Absatz 1, §§ 18b, 112a" durch die Wörter „ § 17 Absatz 1 und 1c , § 112a" ersetzt. 2. In § 210 Absatz 3 Satz 1 werden nach den ...
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