Zitierungen von § 40 SGG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 40 SGG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Siebentes Gesetz zur Änderung des Sozialgerichtsgesetzes

G. v. 09.12.2004 BGBl. I S. 3302

... a) Nach der Angabe „Vierter Abschnitt Bundessozialgericht §§ 38 bis 50" wird eingefügt: „Fünfter Abschnitt Besondere ...

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren

G. v. 24.11.2011 BGBl. I S. 2302

... der Sozialversicherung berufenen ehrenamtlichen Richter mit." 3. § 40 Satz 3 wird aufgehoben. 4. Dem § 183 wird folgender Satz angefügt: ...

Gesetz zur Änderung des Sozialgerichtsgesetzes und des Arbeitsgerichtsgesetzes

G. v. 26.03.2008 BGBl. I S. 444

... für den Bergbau kann ein eigener Senat gebildet werden." 10. § 40 Satz 2 wird durch folgende Sätze ersetzt: „Für Angelegenheiten des ...

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