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Zitierungen von § 46 SGG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 46 SGG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 45 SGG (vom 08.11.2006)

... Richter werden vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales auf Grund von Vorschlagslisten ( § 46 ) für die Dauer von fünf Jahren berufen; sie sind in angemessenem Verhältnis unter ...

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Zitat in folgenden Normen

Siebentes Gesetz zur Änderung des Sozialgerichtsgesetzes

G. v. 09.12.2004 BGBl. I S. 3302

Artikel 1 7. SGGÄndG Änderung des Sozialgerichtsgesetzes

... a) Nach der Angabe „Vierter Abschnitt Bundessozialgericht §§ 38 bis 50" wird eingefügt: „Fünfter Abschnitt Besondere ... Entschädigungsrechts und des Schwerbehindertenrechts gebildet." 7a. § 46 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden nach dem Wort ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Bundesteilhabegesetz (BTHG)

G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3234; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1387

Artikel 20 BTHG Weitere Änderungen zum Jahr 2020

... In § 10 Absatz 1 Satz 1, § 12 Absatz 5, § 14 Absatz 4, § 31 Absatz 1 Satz 1, § 46 Absatz 4 und in § 51 Absatz 1 Nummer 6a werden nach den Wörtern „Angelegenheiten der ...

BUK-Neuorganisationsgesetz (BUK-NOG)

G. v. 19.10.2013 BGBl. I S. 3836; zuletzt geändert durch Artikel 6 Abs. 1 G. v. 28.05.2015 BGBl. I S. 813

Artikel 7 BUK-NOG Änderung des Sozialgerichtsgesetzes

... ersetzt. 6. In § 60 Absatz 1 wird die Angabe „§§ 41 bis 49" durch die Wörter „§§ 41 bis 46 Absatz 1 und die §§ 47 ... die Angabe „§§ 41 bis 49" durch die Wörter „§§ 41 bis 46 Absatz 1 und die §§ 47 bis 49" ersetzt. 7. In § 73a Absatz 1 Satz 1 ...

Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

G. v. 24.03.2011 BGBl. I S. 453

Artikel 4 EGRBEG Änderung des Sozialgerichtsgesetzes

... dem Wort „ist" das Wort „jeweils" eingefügt. 3. In § 46 Absatz 1 wird das Wort „Arbeitssuchende" durch das Wort „Arbeitsuchende" ...

Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts

G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2652; zuletzt geändert durch Artikel 14 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408

Artikel 16 SozERG Änderung des Sozialgerichtsgesetzes

... Vierzehnten Buch Sozialgesetzbuch und Menschen mit Behinderungen" ersetzt. 10. In § 46 Absatz 3 wird das Wort „sozialen" durch das Wort „Sozialen" und werden die ...

Viertes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze

G. v. 22.12.2011 BGBl. I S. 3057, 2012 BGBl. I S. 670; zuletzt geändert durch Artikel 13 Abs. 17 G. v. 12.04.2012 BGBl. I S. 579

Artikel 8 4. SGBIVuaÄndG Änderung des Sozialgerichtsgesetzes

... 41 bis 44, 45 Abs. 2 Satz 2, §§ 47 bis 49" durch die Angabe „§§ 41 bis 49" ersetzt. b) Satz 2 wird aufgehoben. 4a. In § 71 Absatz 5 ...

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