Start > Inhalt SGG > § 75 > Zitierung

Zitierungen von § 75 SGG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 75 SGG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 55a SGG (vom 01.04.2011)

... Stelle Gelegenheit zur Äußerung binnen einer bestimmten Frist geben. § 75 Absatz 1 und 3 sowie Absatz 4 Satz 1 sind entsprechend anzuwenden. (3) Das ...

§ 141 SGG (vom 01.07.2020)

... worden ist, 1. die Beteiligten und ihre Rechtsnachfolger, 2. im Falle des § 75 Absatz 2a die Personen und im Falle des § 75 Absatz 2b die Versicherungsträger, die einen Antrag ... Rechtsnachfolger, 2. im Falle des § 75 Absatz 2a die Personen und im Falle des § 75 Absatz 2b die Versicherungsträger, die einen Antrag auf Beiladung nicht oder nicht ...

§ 168 SGG (vom 01.01.2025)

... des Sozialen Entschädigungsrechts oder des Soldatenentschädigungsrechts nach § 75 Abs. 1 Satz 2 und, sofern der Beizuladende zustimmt, für Beiladungen nach § 75 Abs. ... nach § 75 Abs. 1 Satz 2 und, sofern der Beizuladende zustimmt, für Beiladungen nach § 75 Abs. 2 ...

§ 197a SGG (vom 01.01.2020)

... des § 154 Abs. 3 der Verwaltungsgerichtsordnung auch auferlegt, soweit er verurteilt wird ( § 75 Abs. 5 ). Ist eine der in § 183 genannten Personen beigeladen, können dieser Kosten ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in Änderungsvorschriften

Bundesteilhabegesetz (BTHG)

G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3234; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1387

Artikel 20 BTHG Weitere Änderungen zum Jahr 2020

... 1 wird die Angabe „80" durch die Angabe „81" ersetzt. 4. In § 75 Absatz 2 und 5 sowie in § 197a Absatz 3 werden nach den Wörtern „Träger der ...

8. SGB IV-Änderungsgesetz (8. SGB IV-ÄndG)

G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2759

Artikel 10 8. SGB IV-ÄndG Änderung des Sozialgerichtsgesetzes

... aa) In Nummer 1 wird die Angabe „§ 120 Absatz 4" durch die Wörter „ § 75 Absatz 3c , § 111b Absatz 6, § 120 Absatz 4, § 132a Absatz 3 und § 132l Absatz 4" ...

Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts

G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3932; zuletzt geändert durch Artikel 15 G. v. 18.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 423

Artikel 25 SVReformG Änderung des Sozialgerichtsgesetzes

... Entschädigungsrecht, dem Soldatenentschädigungsrecht" ersetzt. 13. § 75 Absatz 1 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „In Angelegenheiten des Sozialen ...

Gesetz zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes und des Sozialgerichtsgesetzes

G. v. 10.12.2014 BGBl. I S. 2187

Artikel 2 AsylbLGuaÄndG Änderung des Sozialgerichtsgesetzes

... § 75 Absatz 2 und 5 des Sozialgerichtsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 1975 ...

Gesetz zur Änderung von Vorschriften über Verkündung und Bekanntmachungen sowie der Zivilprozessordnung, des Gesetzes betreffend die Einführung der Zivilprozessordnung und der Abgabenordnung

G. v. 22.12.2011 BGBl. I S. 3044

Artikel 2 BAnzDiG Folgeänderungen

... das Wort „elektronischen" gestrichen. (33) In § 75 Absatz 2a Satz 3 und § 85 Absatz 4 Satz 2 des Sozialgerichtsgesetzes in der Fassung der ...

Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

G. v. 24.03.2011 BGBl. I S. 453

Artikel 4 EGRBEG Änderung des Sozialgerichtsgesetzes

... bestimmten Stelle Gelegenheit zur Äußerung binnen einer bestimmten Frist geben. § 75 Absatz 1 und 3 sowie Absatz 4 Satz 1 sind entsprechend anzuwenden. (3) Das ...

Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende

G. v. 20.07.2006 BGBl. I S. 1706

Artikel 9 ArbGrdFortG Änderung des Sozialgerichtsgesetzes

... § 75 Abs. 2 und 5 des Sozialgerichtsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 1975 ...

Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts

G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2652; zuletzt geändert durch Artikel 14 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408

Artikel 16 SozERG Änderung des Sozialgerichtsgesetzes

... Entschädigungsrecht oder der Menschen mit Behinderungen" ersetzt. 16. In § 75 Absatz 1 Satz 2, Absatz 2 und 5 wird das Wort „sozialen" jeweils durch das Wort „Sozialen" ersetzt. ...

Siebtes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze

G. v. 12.06.2020 BGBl. I S. 1248; zuletzt geändert durch Artikel 4c G. v. 23.03.2022 BGBl. I S. 482

Artikel 10 7. SGBIVuaÄndG Änderung des Sozialgerichtsgesetzes

... Dezember 2019 (BGBl. I S. 2789) geändert worden ist" angefügt. 4. Nach § 75 Absatz 2a wird folgender Absatz 2b eingefügt: „(2b) In Verfahren gegen Entscheidungen ... ersetzt. 6. In § 141 Absatz 1 Nummer 2 werden die Wörter „im Falle des § 75 Abs. 2a die Personen," durch die Wörter „im Falle des § 75 Absatz 2a die Personen und ... Falle des § 75 Abs. 2a die Personen," durch die Wörter „im Falle des § 75 Absatz 2a die Personen und im Falle des § 75 Absatz 2b die Versicherungsträger," ersetzt. ... durch die Wörter „im Falle des § 75 Absatz 2a die Personen und im Falle des § 75 Absatz 2b die Versicherungsträger," ersetzt. 7. Nach § 209 wird folgender § ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/951/v13476.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben