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Zitierungen von § 153 SGG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 153 SGG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SGG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 156 SGG (vom 01.01.2012)
... Die Berufung kann bis zur Rechtskraft des Urteils oder des nach § 153 Abs. 4 oder § 158 Satz 2 ergangenen Beschlusses zurückgenommen werden. Die ...
§ 165 SGG
... die Berufung entsprechend, soweit sich aus diesem Unterabschnitt nichts anderes ergibt. § 153 Abs. 2 und 4 sowie § 155 Abs. 2 bis 4 finden keine ...
Zitat in folgenden Normen
Gerichtskostengesetz (GKG)
neugefasst durch B. v. 27.02.2014 BGBl. I S. 154; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 14.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 365
Anlage 1 GKG (zu § 3 Abs. 2) Kostenverzeichnis (vom 13.10.2023)
... des Tages, an dem die den Beteiligten gesetzte Frist zur Äußerung abgelaufen ist ( § 153 Abs. 4 Satz 2 SGG ): Die Gebühr 7120 ermäßigt sich auf ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Sozialgerichtsgesetzes und des Arbeitsgerichtsgesetzes
G. v. 26.03.2008 BGBl. I S. 444
Artikel 1 SGGuaÄndG Änderung des Sozialgerichtsgesetzes
... ersetzt. 25. § 145 Abs. 4 Satz 1 wird aufgehoben. 26. Dem § 153 wird folgender Absatz 5 angefügt: „(5) Der Senat kann in den Fällen des ...
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