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Zitierungen von § 160a SGG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 160a SGG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 160 SGG (vom 01.04.2011)
... des Landessozialgerichts oder in dem Beschluß des Bundessozialgerichts nach § 160a Abs. 4 Satz 1 zugelassen worden ist. (2) Sie ist nur zuzulassen, wenn 1. ...
§ 164 SGG (vom 01.01.2012)
... nach Zustellung des Urteils oder des Beschlusses über die Zulassung der Revision (§ 160a Absatz 4 Satz 1 oder § 161 Abs. 3 Satz 2) schriftlich einzulegen. Die Revision ... des angefochtenen Urteils soll beigefügt werden, sofern dies nicht schon nach § 160a Abs. 1 Satz 3 geschehen ist. Satz 2 zweiter Halbsatz gilt nicht, soweit nach § 65a ...
§ 177 SGG
... seines Vorsitzenden oder des Berichterstatters können vorbehaltlich des § 160a Abs. 1 dieses Gesetzes und des § 17a Abs. 4 Satz 4 des Gerichtsverfassungsgesetzes nicht mit ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Sozialgerichtsgesetzes und des Arbeitsgerichtsgesetzes
G. v. 26.03.2008 BGBl. I S. 444
Artikel 1 SGGuaÄndG Änderung des Sozialgerichtsgesetzes
... hat, bleiben auch im Berufungsverfahren ausgeschlossen." 28. § 160a Abs. 4 Satz 1 wird aufgehoben. 29. § 172 wird wie folgt geändert:  ...

Unfallversicherungsmodernisierungsgesetz (UVMG)
G. v. 30.10.2008 BGBl. I S. 2130, 2010 I S. 252; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 15.04.2015 BGBl. I S. 583
Artikel 10a UVMG Änderung des Sozialgerichtsgesetzes
... bb) Nummer 4 wird aufgehoben. 2. In § 160 Abs. 1 wird die Angabe „§ 160a Abs. 4 Satz 2" durch die Angabe „§ 160a Abs. 4 Satz 1" ersetzt. 3. ... 160 Abs. 1 wird die Angabe „§ 160a Abs. 4 Satz 2" durch die Angabe „§ 160a Abs. 4 Satz 1" ersetzt. 3. In § 172 Abs. 3 Nr. 4 wird die Angabe „§ ...

Viertes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
G. v. 22.12.2011 BGBl. I S. 3057, 2012 BGBl. I S. 670; zuletzt geändert durch Artikel 13 Abs. 17 G. v. 12.04.2012 BGBl. I S. 579
Artikel 8 4. SGBIVuaÄndG Änderung des Sozialgerichtsgesetzes
... Nummer 3 wird aufgehoben. 8a. In § 164 Absatz 1 wird die Angabe „§ 160a Abs. 4 Satz 2" durch die Wörter „§ 160a Absatz 4 Satz 1" ersetzt. ... 1 wird die Angabe „§ 160a Abs. 4 Satz 2" durch die Wörter „§ 160a Absatz 4 Satz 1" ersetzt. 9. § 171 wird wie folgt geändert:  ...