Zitierungen von § 3 10. BImSchV

... Kraftstoffen nach § 3 und § 4 Absatz 1 sowie den §§ 5 bis 9a sind solche Kraftstoffe gleichgestellt, die ...

... Anlieferung der Ware darüber zu unterrichten, dass die Kraftstoffe 1. den in den § 3 und § 4 Absatz 1 sowie den §§ 5 bis 9a genannten Anforderungen genügen oder ...

... Die zuständige Behörde kann auf Antrag Ausnahmen von den Anforderungen der § 3 und § 4 Absatz 1 sowie §§ 5 bis 9a bewilligen, soweit dies in besonderen ...

... Die zuständigen Behörden überwachen die in den §§ 3 bis 9a gestellten Anforderungen an Kraftstoffe sowie die in § 13 gestellten Anforderungen an ... 13 gestellten Anforderungen an die Auszeichnungspflicht dieser Kraftstoffe anhand der in den §§ 3 bis 9a genannten DIN- und DIN EN-Normen angegebenen Prüfverfahren und nach den in DIN EN ...

... Absatz 2, Absatz 3 oder Absatz 4 oder § 10 Absatz 1 oder Absatz 2 Satz 1 oder b) § 3 Absatz 1 , § 4 Absatz 1, §§ 5 bis 9 oder § 9a, jeweils auch in Verbindung mit § ... oder Bromverbindungen als Zusatz zu Kraftstoffen in den Verkehr bringt, 3. entgegen § 3 Absatz 2 oder Absatz 3 einen dort genannten Kraftstoff nicht anbietet, 4. entgegen § 4 Absatz 5 einen ...

... dieses Abschnitts gelten nicht für die Abgabe von 1. Kraftstoffen gemäß §§ 3 , 4 Absatz 1 und 2, §§ 5 bis 9 der Verordnung über die Beschaffenheit und die ...

... Wörter „in der am 1. Januar 2014 geltenden Fassung" ersetzt. 2. § 3 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: Die ...

... § 1 Begriffsbestimmungen § 2 Chlor- und Bromverbindungen § 3 Anforderungen an Ottokraftstoffe; Bestandsschutzsortenregelung § 4 Anforderungen ... (verflüssigtes Erdgas (LNG)), und 6. Autogas (LPG)." 3. § 3 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „DIN EN 228, ... 13 Absatz 1 bis 5" ersetzt. bb) In Nummer 1 werden die Wörter „ § 3 und § 4 Absatz 1 sowie in den §§ 5 bis 9" durch die Wörter „§ ... 3 und § 4 Absatz 1 sowie in den §§ 5 bis 9" durch die Wörter „ § 3 und § 4 Absatz 1 sowie den §§ 5 bis 9a" ersetzt. b) In Satz 2 ... 16 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „ § 3 , § 4 Absatz 1 sowie §§ 5 bis 9" durch die Wörter „§ 3 und ... „§ 3, § 4 Absatz 1 sowie §§ 5 bis 9" durch die Wörter „ § 3 und § 4 Absatz 1 sowie §§ 5 bis 9a" ersetzt. b) In Absatz 2 werden ... gefasst: „(1) Die zuständigen Behörden überwachen die in den §§ 3 bis 9a gestellten Anforderungen an Kraftstoffe sowie die in § 13 gestellten Anforderungen an ... 13 gestellten Anforderungen an die Auszeichnungspflicht dieser Kraftstoffe anhand der in den §§ 3 bis 9a genannten DIN- und DIN EN-Normen angegebenen Prüfverfahren und nach den in DIN EN ...