interne Verweise
Zitate in ÄnderungsvorschriftenVerordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2014/94/EU und weiterer immissionsschutzrechtlicher Rechtsakte der Europäischen Union
V. v. 13.12.2019 BGBl. I S. 2739
Artikel 1 ISREUAnpV Änderung der Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen ... Nummer 5) Anlage 8 Zeichen Autogas (zu § 13 Absatz 1 Satz 1 Nummer 6) Anlage 9 Zeichen Erdgas und Biogas als Kraftstoff - CNG Gruppe H (zu § 13 Absatz 1 Satz 1 Nummer 7 ... gebracht werden aa) mit der Bezeichnung „Erdgas H" und dem Zeichen nach Anlage 9 oder bb) mit der Bezeichnung „Erdgas L" und dem Zeichen nach Anlage 10, ... nach § 13 für die Qualität der Kraftstoffe und die Zeichen nach den Anlagen 1 bis 15, jeweils Teil b, gemäß den Anforderungen der DIN EN 16942, Ausgabe Dezember ... 14 Absatz 1 oder 2" eingefügt. bb) In Satz 4 wird die Angabe „ Anlage 9 " durch die Angabe „Anlage 16" ersetzt. c) In Absatz 3 wird die Angabe ... 22. Der bisherige § 21 wird § 22. 23. Die Anlagen 1a bis 9 werden durch die folgenden Anlagen 1 bis 16 ersetzt: „Anlage 1 (zu § 13 ... § 21 wird § 22. 23. Die Anlagen 1a bis 9 werden durch die folgenden Anlagen 1 bis 16 ersetzt: „Anlage 1 (zu § 13 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1) Zeichen ... Autogas Anlage 9 (zu § 13 Absatz 1 Satz 1 Nummer 7 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa) Zeichen Erdgas und Biogas ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen
V. v. 28.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 169
Artikel 1 2. BImSchV10ÄndV Änderung der Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen ... 7) Anlage 10 Zeichen Autogas (zu § 13 Absatz 1 Satz 1 Nummer 8) Anlage 11 Zeichen Erdgas und Biogas als Kraftstoff - CNG Gruppe H (zu § 13 Absatz 1 Satz 1 Nummer 9 ... gebracht werden aa) mit der Bezeichnung „Erdgas H" und dem Zeichen nach Anlage 11 oder bb) mit der Bezeichnung „Erdgas L" und dem Zeichen nach Anlage 12, ... nach § 13 für die Qualität der Kraftstoffe und die Zeichen nach den Anlagen 1 bis 17, jeweils Teil b zu verwenden. Die Bekanntmachung der Kraftstoffqualität umfasst die ... 13 Absatz 1 Satz 1 Nummer 8" ersetzt. e) Die bisherige Anlage 9 wird Anlage 11 und in der Überschrift werden die Wörter „§ 13 Absatz 1 Satz 1 Nummer 7" ... Wörter „§ 13 Absatz 1 Satz 1 Nummer 9" ersetzt. g) Die bisherige Anlage 11 wird Anlage 13 und in der Überschrift werden die Wörter „§ 13 Absatz 1 Satz 1 ...
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