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Zitierungen von § 13 RStruktFG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 RStruktFG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in RStruktFG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot

Stammnormen

Verordnung über die Satzung der Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung (FMSASatzV)

V. v. 21.02.2011 BGBl. I S. 271; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 21.09.2023 BGBl. 2023 I Nr. 260

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Zitate in Änderungsvorschriften

Abwicklungsmechanismusgesetz (AbwMechG)

G. v. 02.11.2015 BGBl. I S. 1864

Artikel 4 AbwMechG Änderung des Restrukturierungsfondsgesetzes

... „eines Darlehens nach den Absätzen 1 bis 1b" ersetzt. 28. In § 13 Absatz 4 Satz 1 werden die Wörter „Instituten und gruppenangehörigen Unternehmen" durch die ...

BRRD-Umsetzungsgesetz

G. v. 10.12.2014 BGBl. I S. 2091

Artikel 3 BRRDUG Änderung des Restrukturierungsfondsgesetzes

... Finanzierung von Maßnahmen nach § 3a; Rechtsverordnung § 13 Wirtschaftsführung und Rechnungslegung § 14 Informationspflichten und ... der Rechtsverordnung nach Absatz 2 unverzüglich zu unterrichten." 16. § 13 Absatz 4 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Der Restrukturierungsfonds hat bei Maßnahmen nach ...

FMSA-Neuordnungsgesetz (FMSANeuOG)

G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3171

Artikel 4 FMSANeuOG Änderung des Restrukturierungsfondsgesetzes

... Absatz 4 Satz 1 und 2, § 12i Absatz 5, § 12j Absatz 1a Satz 2, Absatz 1c und 2 Satz 2, § 13 Absatz 4 Satz 2 und § 17 Absatz 2 wird jeweils das Wort „Anstalt" durch das Wort ...

Gesetz über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2022, zur elektronischen Erhebung der Bankenabgabe und zur Änderung der Strafprozessordnung

G. v. 25.03.2022 BGBl. I S. 571

Artikel 3 ERP-WPG2022uaÄndG Änderung des Restrukturierungsfondsgesetzes

... (ABl. L 11 vom 17.1.2015, S. 44)" gestrichen. 5. In § 13 Absatz 1 werden die Wörter „Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht" durch das ...

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