Zitierungen von § 16 RStruktFG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 RStruktFG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in RStruktFG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

BRRD-Umsetzungsgesetz
G. v. 10.12.2014 BGBl. I S. 2091
Artikel 3 BRRDUG Änderung des Restrukturierungsfondsgesetzes
... § 14 Informationspflichten und Verschwiegenheit § 15 Steuern § 16 Parlamentarische Kontrolle § 17 Übergangsvorschriften". 2. ...

Drittes Finanzmarktstabilisierungsgesetz (3. FMStG)
G. v. 20.12.2012 BGBl. I S. 2777
Artikel 3 3. FMStG Änderung des Restrukturierungsfondsgesetzes
... Absatz 2a des Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetzes" eingefügt. 4. § 16 Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Die parlamentarische Kontrolle des ...

FMSA-Neuordnungsgesetz (FMSANeuOG)
G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3171
Artikel 4 FMSANeuOG Änderung des Restrukturierungsfondsgesetzes
... Personen sind insoweit von ihrer Verschwiegenheitspflicht befreit." 6. In § 16 Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „gemäß § 10a Absatz 1 des ...


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