Zitierungen von § 12g RStruktFG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12g RStruktFG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
RStruktFG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 12 RStruktFG Mittel des Restrukturierungsfonds; Jahresbeiträge; Sonderbeiträge; Verordnungsermächtigung (vom 02.04.2022)
... S. 190); darüber hinaus nach § 12b und nach der Rechtsverordnung gemäß § 12g . Im Übrigen erfolgt die Berechnung der Jahresbeiträge gemäß Artikel ...
§ 12a RStruktFG Zielausstattung des Restrukturierungsfonds (vom 02.04.2022)
... der Delegierten Verordnung (EU) 2015/63 sowie nach § 12b und der Rechtsverordnung nach § 12g bis zum 31. Dezember 2024 zu erbringen ...
§ 12b RStruktFG Jahresbeiträge der Wertpapierinstitute unter Einzelaufsicht und der Unionszweigstellen (vom 26.06.2021)
... unter Einzelaufsicht und von Unionszweigstellen zu erbringenden Jahresbeiträge in der nach § 12g zu erlassenden Rechtsverordnung. Maßgeblich für die Berechnung der Höhe ...
§ 12f RStruktFG Informationspflichten; Fälligkeit der Beiträge; Säumniszuschläge; Beitreibung; Verjährung (vom 26.06.2021)
... sind bis zum 31. Januar jeden Jahres zu übermitteln, wenn nicht die Rechtsverordnung nach § 12g oder die Abwicklungsbehörde einen anderen Zeitpunkt bestimmt. Zudem legen die ...
Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot
Stammnormen
Restrukturierungsfonds-Verordnung (RStruktFV)V. v. 14.07.2015 BGBl. I S. 1268; zuletzt geändert durch Artikel 9 G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3171
Zitate in Änderungsvorschriften
Abwicklungsmechanismusgesetz (AbwMechG)
G. v. 02.11.2015 BGBl. I S. 1864
Artikel 4 AbwMechG Änderung des Restrukturierungsfondsgesetzes
... S. 190); darüber hinaus nach § 12b und nach der Rechtsverordnung gemäß § 12g . Im Übrigen erfolgt die Berechnung der Jahresbeiträge gemäß Artikel 70 Absatz ... (ABl. L 11 vom 17.1.2015, S. 44) sowie nach § 12b und der Rechtsverordnung nach § 12g bis zum 31. Dezember 2024 zu erbringen sind. § 12b Jahresbeiträge der ... unter Einzelaufsicht und von Unionszweigstellen zu erbringenden Jahresbeiträge in der nach § 12g zu erlassenden Rechtsverordnung. Maßgeblich für die Berechnung der Höhe der ... sind bis zum 31. Januar jeden Jahres zu übermitteln, wenn nicht die Rechtsverordnung nach § 12g oder die Anstalt einen anderen Zeitpunkt bestimmt. Zudem legen die Einlagensicherungssysteme der ... der Abgabenordnung anzuwenden. Die Festsetzungsfrist beträgt vier Jahre." 24. § 12g wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1 werden die Wörter „Institute ...
BRRD-Umsetzungsgesetz
G. v. 10.12.2014 BGBl. I S. 2091
Artikel 3 BRRDUG Änderung des Restrukturierungsfondsgesetzes
... § 12f Informationspflichten; Fälligkeit der Beiträge § 12g Verordnungsermächtigung § 12h Kreditaufnahme zwischen ... Anlagerichtlinie." 15. Nach § 12 werden die folgenden §§ 12a bis 12j eingefügt: „§ 12a Zielausstattung des ... gegen Beitragsbescheide haben keine aufschiebende Wirkung. § 12g Verordnungsermächtigung Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch ...
Artikel 10 BRRDUG Inkrafttreten, Außerkrafttreten
... 2 bis 15, 17 bis 22 und 31, Artikel 3 Nummer 15 in Bezug auf die Verordnungsermächtigung nach § 12g des Restrukturierungsfondsgesetzes , Artikel 4 Nummer 1 bis 11, 13 und 14 und Artikel 5 Nummer 4 Buchstabe a, b Doppelbuchstabe bb, ...
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