Zitierungen von § 12d RStruktFG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12d RStruktFG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in RStruktFG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Abwicklungsmechanismusgesetz (AbwMechG)
G. v. 02.11.2015 BGBl. I S. 1864
Artikel 4 AbwMechG Änderung des Restrukturierungsfondsgesetzes
...  b) Die Angaben zu den §§ 12b bis 12e werden wie folgt gefasst: „§ 12b Jahresbeiträge der ... der CRR-Wertpapierfirmen unter Einzelaufsicht und der Unionszweigstellen § 12d (weggefallen) § 12e Einnahmen im Zusammenhang mit Maßnahmen gemäß § ... für die sie erhoben worden sind, verbleiben im Restrukturierungsfonds." 21. § 12d wird aufgehoben. 22. § 12e wird wie folgt geändert: a) Die ... In Nummer 3 wird nach den Wörtern „eine Kreditaufnahme" die Angabe „nach § 12d " gestrichen. b) Dem Absatz 6 wird folgender Satz vorangestellt:  ... „§ 17 Übergangsvorschriften (1) Für Kredite, die nach § 12d dieses Gesetzes in der bis zum 31. Dezember 2015 geltenden Fassung aufgenommen wurden, kann die ...

BRRD-Umsetzungsgesetz
G. v. 10.12.2014 BGBl. I S. 2091
Artikel 3 BRRDUG Änderung des Restrukturierungsfondsgesetzes
...  § 12b Jahresbeiträge § 12c Sonderbeiträge § 12d Kredite § 12e Einnahmen von in Abwicklung befindlichen Instituten oder ... Anlagerichtlinie." 15. Nach § 12 werden die folgenden §§ 12a bis 12j eingefügt: „§ 12a Zielausstattung des ... außerdem zur Deckung von Tilgung, Zinsen und Kosten aus der Aufnahme von Krediten nach § 12d erheben. (2) Die Pflicht zur Leistung von Sonderbeiträgen besteht für alle ... sie erhoben worden sind, verwendet worden sind, verbleiben im Restrukturierungsfonds. § 12d Kredite (1) Ist eine zeitgerechte Deckung des Mittelbedarfs durch Sonderbeiträge ... nach § 12c nicht unmittelbar verfügbar sind und 3. eine Kreditaufnahme nach § 12d nicht zu angemessenen Bedingungen unmittelbar möglich ist. (2) Der ... Die vorübergehend zur Verfügung gestellten Mittel gelten als Kredit im Sinne von § 12d und sind wie ein Kredit zuzüglich eines Zinssatzes in angemessener Höhe, der von der von ...


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