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Zitierungen von § 12h RStruktFG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12h RStruktFG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in RStruktFG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 3a RStruktFG Maßnahmen des Restrukturierungsfonds (vom 26.06.2021)
... 7. Gewährung von Krediten an andere Finanzierungsmechanismen auf freiwilliger Basis nach § 12h und 8. gegenseitige Unterstützung der Finanzierungsmechanismen bei einer ...
§ 4 RStruktFG Entscheidung über Restrukturierungsmaßnahmen (vom 01.01.2018)
... Über die Maßnahmen des Restrukturierungsfonds nach den §§ 6 bis 8, 12h bis 12j entscheidet die Abwicklungsbehörde nach pflichtgemäßem Ermessen unter ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Abwicklungsmechanismusgesetz (AbwMechG)
G. v. 02.11.2015 BGBl. I S. 1864
Artikel 4 AbwMechG Änderung des Restrukturierungsfondsgesetzes
... Über die Maßnahmen des Restrukturierungsfonds nach den §§ 6 bis 8, 12h bis 12j entscheidet die Anstalt nach pflichtgemäßem Ermessen unter ... „beitragspflichtigen Instituten" ersetzt. 25. § 12h wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ...

BRRD-Umsetzungsgesetz
G. v. 10.12.2014 BGBl. I S. 2091
Artikel 3 BRRDUG Änderung des Restrukturierungsfondsgesetzes
... Fälligkeit der Beiträge § 12g Verordnungsermächtigung § 12h Kreditaufnahme zwischen Finanzierungsmechanismen der EU-Mitgliedstaaten § 12i ... 7. Gewährung von Krediten an andere Finanzierungsmechanismen auf freiwilliger Basis nach § 12h und 8. gegenseitige Unterstützung der Finanzierungsmechanismen bei einer ... Anlagerichtlinie." 15. Nach § 12 werden die folgenden §§ 12a bis 12j eingefügt: „§ 12a Zielausstattung des ... für eine Stundung nach § 12c Absatz 4. § 12h Kreditaufnahme zwischen Finanzierungsmechanismen der EU-Mitgliedstaaten (1) Der ...