interne Verweise
Zitate in ÄnderungsvorschriftenAbwicklungsmechanismusgesetz (AbwMechG)
G. v. 02.11.2015 BGBl. I S. 1864
Artikel 4 AbwMechG Änderung des Restrukturierungsfondsgesetzes ... Beitreibung; Verjährung". d) Die Angabe zu § 12j wird wie folgt gefasst: „§ 12j Brückenfinanzierung der deutschen ... d) Die Angabe zu § 12j wird wie folgt gefasst: „ § 12j Brückenfinanzierung der deutschen Kammer durch Mittel des Restrukturierungsfonds; ... des § 7a zulässig." 6. In § 3b wird die Angabe „ § 12j Absatz 1" durch die Wörter „§ 12j Absatz 1 und 1a" ersetzt. ... 6. In § 3b wird die Angabe „§ 12j Absatz 1" durch die Wörter „ § 12j Absatz 1 und 1a" ersetzt. 7. § 4 Absatz 1 wird wie folgt gefasst: ... Über die Maßnahmen des Restrukturierungsfonds nach den §§ 6 bis 8, 12h bis 12j entscheidet die Anstalt nach pflichtgemäßem Ermessen unter Berücksichtigung der ... CRR-Wertpapierfirmen unter Einzelaufsicht oder Unionszweigstellen" ersetzt. 27. § 12j wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 12j Brückenfinanzierung der deutschen Kammer durch Mittel des Restrukturierungsfonds; ...
BRRD-Umsetzungsgesetz
G. v. 10.12.2014 BGBl. I S. 2091
Artikel 3 BRRDUG Änderung des Restrukturierungsfondsgesetzes ... Unterstützung der Finanzierungsmechanismen bei einer Gruppenabwicklung § 12j Vorübergehende Finanzierung von Maßnahmen nach § 3a; ... aus den Beitragsjahren 2011, 2012, 2013 und 2014 können nach Maßgabe von § 12j Absatz 1 und § 17 verwendet werden." 7. § 4 wird wie folgt geändert: ... Anlagerichtlinie." 15. Nach § 12 werden die folgenden §§ 12a bis 12j eingefügt: „§ 12a Zielausstattung des Restrukturierungsfonds ... entsprechend ihren Beiträgen an der Finanzierung der Abwicklung zugute. § 12j Vorübergehende Finanzierung von Maßnahmen nach § 3a; Rechtsverordnung ...
FMSA-Neuordnungsgesetz (FMSANeuOG)
G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3171
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