Artikel 7 - Gesetz zur Anpassung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Hinblick auf den Vertrag von Lissabon (BMELV-EUAnpG k.a.Abk.)

G. v. 09.12.2010 BGBl. I S. 1934 (Nr. 63); Geltung ab 15.12.2010

41 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 65 Vorschriften zitiert

Artikel 6 ←

→ Artikel 8

Artikel 7 Änderung des Verbraucherinformationsgesetzes

Artikel 7 wird in 4 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 15. Dezember 2010 VIG § 1

(2125-46)

In § 1 Absatz 1 Nummer 1 des Verbraucherinformationsgesetzes vom 5. November 2007 (BGBl. I S. 2558) werden nach den Wörtern „Europäischen Gemeinschaft" die Wörter „oder der Europäischen Union" eingefügt.

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→ Artikel 8

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Zitierungen von Artikel 7 Gesetz zur Anpassung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Hinblick auf den Vertrag von Lissabon

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 7 BMELV-EUAnpG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BMELV-EUAnpG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 41 BMELV-EUAnpG Neubekanntmachungserlaubnis

... Landwirtschaft und Verbraucherschutz kann jeweils den Wortlaut der durch die Artikel 1 bis 39 geänderten Gesetze in der ab dem 15. Dezember 2010 geltenden Fassung im ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Bekanntmachung der Neufassung des Verbraucherinformationsgesetzes

B. v. 17.10.2012 BGBl. I S. 2166, 2725

Bekanntmachung VIGNB

... 2007 (BGBl. I S. 2558), 2. den am 15. Dezember 2010 in Kraft getretenen Artikel 7 des Gesetzes vom 9. Dezember 2010 (BGBl. I S. 1934), 3. den am 1. September 2012 in ...

Gesetz zur Änderung des Rechts der Verbraucherinformation

G. v. 15.03.2012 BGBl. I S. 476

Artikel 1 VIGÄndG Änderung des Verbraucherinformationsgesetzes

... Verbraucherinformationsgesetz vom 5. November 2007 (BGBl. I S. 2558), das durch Artikel 7 des Gesetzes vom 9. Dezember 2010 (BGBl. I S. 1934) geändert worden ist, wird wie folgt ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

BMELV-Vertrag von Lissabon-Anpassungsgesetz

Artikel 40 G. v. 09.12.2010 BGBl. I S. 1934, 1945; aufgehoben durch Artikel 42 Abs. 2 G. v. 09.12.2010 BGBl. I S. 1934

Gesetz BMELVErmG

... ohne Zustimmung des Bundesrates in Rechtsverordnungen, die auf Grund der durch die Artikel 1 bis 39 des Gesetzes zur Anpassung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des ...

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