Artikel 4 - Verordnung zur Anpassung umweltrechtlicher Verordnungen an die Terminologie der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (EGVO1272/2008AnpV k.a.Abk.)

V. v. 20.12.2010 BGBl. I S. 2194 (Nr. 66); Geltung ab 23.12.2010

Artikel 4 Änderung der Lösemittelhaltige Farben- und Lack-Verordnung

Die Lösemittelhaltige Farben- und Lack-Verordnung vom 16. Dezember 2004 (BGBl. I S. 3508), die durch Artikel 3 der Verordnung vom 11. Juli 2006 (BGBl. I S. 1575) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. § 2 Satz 1 wird wie folgt geändert:

a) In Nummer 4 werden das Wort „Zubereitungen" durch das Wort „Gemische" und die Wörter „in der Zubereitung" durch die Wörter „in einem Gemisch" ersetzt.

b) In Nummer 10 wird das Wort „Zubereitungen" durch das Wort „Gemischen" ersetzt.

c) In Nummer 13 werden die Wörter „der gebrauchsfertigen Zubereitung" durch die Wörter „dem gebrauchsfertigen Gemisch" und die Wörter „in einer Zubereitung" durch die Wörter „in einem Gemisch" ersetzt.

2. § 3 wird wie folgt geändert:

a) In Absatz 1 Satz 2 wird das Wort „Gemeinschaften" durch das Wort „Union" ersetzt.

b) Absatz 3 wird wie folgt geändert:

aa) In Buchstabe a werden die Wörter „31. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes" durch die Wörter „Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösemittel in bestimmten Anlagen" ersetzt.

bb) In Buchstabe b wird das Wort „Zubereitungen" durch „Gemische" ersetzt.

c) In Absatz 4 wird jeweils das Wort „Zubereitungen" durch das Wort „Gemische" ersetzt.