Zitierungen von § 4 TVÜG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 TVÜG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TVÜG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 5 TVÜG Vernichtung

... 1. sie nach § 3 weiterverarbeitet wurden, 2. die Mitteilungen nach § 4 Absatz 1 nachgeholt wurden und 3. die in der Abschlussmitteilung bezeichneten ...

§ 6 TVÜG Protokollierung

... Weiterverarbeitungsvorgang nach § 3, 3. der Benachrichtigungsvorgang nach § 4 Absatz 1 für den Zeitraum bis zum Einstellungsstichtag nach Absatz 2 und 4. der ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Modernisierung des Benachrichtigungswesens in Nachlasssachen durch Schaffung des Zentralen Testamentsregisters bei der Bundesnotarkammer und zur Fristverlängerung nach der Hofraumverordnung

G. v. 22.12.2010 BGBl. I S. 2255

Artikel 3 TestRegG Änderung des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit

... führende Registerbehörde die Mitteilungen über Sterbefälle nach § 4 Absatz 1 des Testamentsverzeichnis-Überführungsgesetzes bearbeitet." b) ...

Artikel 5 TestRegG Änderung der Personenstandsverordnung

... führende Registerbehörde die Mitteilungen über Sterbefälle nach § 4 Absatz 1 des Testamentsverzeichnis-Überführungsgesetzes bearbeitet." 2. ...

Gesetz zur Neuordnung der Aufbewahrung von Notariatsunterlagen und zur Einrichtung des Elektronischen Urkundenarchivs bei der Bundesnotarkammer sowie zur Änderung weiterer Gesetze

G. v. 01.06.2017 BGBl. I S. 1396; zuletzt geändert durch Artikel 24 G. v. 25.06.2021 BGBl. I S. 2154

Artikel 6 NotUntAufbÄndG Folgeänderungen

... „(§ 78c Absatz 1 Satz 1 der Bundesnotarordnung)" ersetzt. 2. In § 4 Absatz 1 und 2 Satz 2 werden jeweils die Wörter „§ 78c der Bundesnotarordnung" durch die ...

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