Artikel 5 - Gesetz zur Neuordnung des Rechts der Sicherungsverwahrung und zu begleitenden Regelungen (SiVerwNOG k.a.Abk.)

G. v. 22.12.2010 BGBl. I S. 2300 (Nr. 68); Geltung ab 01.01.2011

7 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 9 Vorschriften zitiert

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Artikel 5 Gesetz zur Therapierung und Unterbringung psychisch gestörter Gewalttäter

Artikel 5 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2011 ThUG

(gesamter Text siehe Therapieunterbringungsgesetz - ThUG)

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Zitierungen von Artikel 5 Gesetz zur Neuordnung des Rechts der Sicherungsverwahrung und zu begleitenden Regelungen

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 5 SiVerwNOG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SiVerwNOG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts - 2 BvR 2365/09, 2 BvR 740/10, 2 BvR 2333/08, 2 BvR 1152/10, 2 BvR 571/10 - (zu den §§ 66, 66a, 66b und § 67d in Verbindung mit § 2 des Strafgesetzbuchs sowie den §§ 7und 106 des Jugendgerichtsgesetzes)

B. v. 30.05.2011 BGBl. I S. 1003

Entscheidung BVerfGE20110504

... psychisch gestörter Gewalttäter (Therapieunterbringungsgesetz - ThUG) - Artikel 5 des Gesetzes zur Neuordnung des Rechts der Sicherungsverwahrung und zu begleitenden Regelungen vom ...

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