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Verordnung über die Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr (Fahrzeug-Zulassungsverordnung - FZV)

V. v. 03.02.2011 BGBl. I S. 139 (Nr. 5); aufgehoben durch Artikel 13 V. v. 20.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 199
Geltung ab 11.02.2011; FNA: 9232-14 Zulassung zum Straßenverkehr

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Drucksachen / Entwurf / Begründung

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wird in 94 Vorschriften zitiert

Abschnitt 1 Allgemeine Regelungen

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

§ 3 Notwendigkeit einer Zulassung

§ 4 Voraussetzungen für eine Inbetriebsetzung zulassungsfreier Fahrzeuge

§ 5 Beschränkung und Untersagung des Betriebs von Fahrzeugen

Abschnitt 2 Zulassungsverfahren

§ 6 Antrag auf Zulassung

§ 7 Zulassung im Inland nach vorheriger Zulassung in einem anderen Staat

§ 8 Zuteilung von Kennzeichen

§ 9 Besondere Kennzeichen

§ 9a Kennzeichnung elektrisch betriebener Fahrzeuge

§ 10 Ausgestaltung und Anbringung der Kennzeichen

§ 11 Zulassungsbescheinigung Teil I

§ 12 Zulassungsbescheinigung Teil II

§ 13 Mitteilungspflichten bei Änderungen

§ 14 Außerbetriebsetzung, Wiederzulassung

§ 15 Verwertungsnachweis

Abschnitt 2a Internetbasierte Zulassung

§ 15a Zulässigkeit internetbasierter Zulassungsverfahren

Unterabschnitt 1 Gemeinsame Regelungen für internetbasierte Zulassungsverfahren

§ 15d Sicherheitscodes

§ 15e Nachweis der Hauptuntersuchungen und Sicherheitsprüfungen nach § 29 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung

§ 15f Bekanntgabe, Wirksamkeit und Vorbehalt der Nachprüfung

Unterabschnitt 2 Internetbasierte Außerbetriebsetzung

§ 15g Antrag auf Außerbetriebsetzung

§ 15h Außerbetriebsetzung

Unterabschnitt 3 Internetbasierte Erstzulassung, Wiederzulassung und Änderung bei Halter- und Wohnsitzwechsel

§ 15i Gemeinsame Regelungen für die Zulassung und Änderungen

§ 15j Internetbasierte Erstzulassung

§ 15k Internetbasierte Wiederzulassung

§ 15l Internetbasierte Änderung bei Halter- oder Wohnsitzwechsel, sofortige Inbetriebnahme

Abschnitt 3 Zeitweilige Teilnahme am Straßenverkehr

§ 16 Prüfungsfahrten, Probefahrten und Überführungsfahrten mit rotem Kennzeichen

§ 16a Probefahrten und Überführungsfahrten mit Kurzzeitkennzeichen

§ 17 Fahrten zur Teilnahme an Veranstaltungen für Oldtimer

§ 18 Fahrten im internationalen Verkehr

§ 19 Fahrten zur dauerhaften Verbringung eines Fahrzeugs in das Ausland

Abschnitt 4 Teilnahme ausländischer Fahrzeuge am Straßenverkehr

§ 20 Vorübergehende Teilnahme am Straßenverkehr im Inland

§ 21 Kennzeichen und Unterscheidungszeichen

§ 22 Beschränkung und Untersagung des Betriebs ausländischer Fahrzeuge

Abschnitt 5 Überwachung des Versicherungsschutzes der Fahrzeuge

§ 23 Versicherungsnachweis

§ 24 Mitteilungspflichten der Zulassungsbehörde

§ 25 Maßnahmen und Pflichten bei fehlendem Versicherungsschutz

§ 26 Versicherungskennzeichen

§ 27 Ausgestaltung und Anbringung des Versicherungskennzeichens

§ 28 Rote Versicherungskennzeichen

§ 29 Maßnahmen bei vorzeitiger Beendigung des Versicherungsverhältnisses

§ 29a Versicherungsplakette

Abschnitt 6 Fahrzeugregister

§ 30 Speicherung der Fahrzeugdaten im Zentralen Fahrzeugregister

§ 31 Speicherung der Fahrzeugdaten im örtlichen Fahrzeugregister

§ 32 Speicherung der Halterdaten in den Fahrzeugregistern

§ 33 Übermittlung von Daten an das Kraftfahrt-Bundesamt

§ 34 Übermittlung und Speicherung der Daten über Hauptuntersuchungen und Sicherheitsprüfungen im Zentralen Fahrzeugregister

§ 35 Übermittlung von Daten an die Versicherer

§ 36 Mitteilungen an die für die Kraftfahrzeugsteuerverwaltung zuständigen Behörden

§ 36a (aufgehoben)

§ 37 Übermittlung von Daten an Stellen zur Durchführung des Bundesleistungsgesetzes, des Verkehrssicherstellungsgesetzes, des Verkehrsleistungsgesetzes und von Maßnahmen des Katastrophenschutzes

§ 38 Übermittlungen des Kraftfahrt-Bundesamtes an die Zulassungsbehörden

§ 39 Abruf im automatisierten Verfahren

§ 39a Automatisiertes Anfrage- und Auskunftsverfahren

§ 40 Sicherung des Abrufverfahrens gegen Missbrauch

§ 41 Aufzeichnung der Abrufe im automatisierten Verfahren

§ 42 Abruf im automatisierten Verfahren durch ausländische Stellen

§ 43 Übermittlungssperren

§ 44 Löschung der Daten im Zentralen Fahrzeugregister

§ 45 Löschung der Daten im örtlichen Fahrzeugregister

§ 45a Zentrale Datenbank der Übereinstimmungsbescheinigungen

Abschnitt 7 Durchführungs- und Schlussvorschriften

§ 46 Zuständigkeiten

§ 47 Ausnahmen

§ 48 Ordnungswidrigkeiten

§ 49 Verweis auf technische Regelwerke

§ 50 Übergangs- und Anwendungsbestimmungen

§ 51 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Anlage 1 (aufgehoben)

Anlage 2 (zu § 8 Absatz 1 Satz 4) Ausgestaltung, Einteilung und Zuteilung der Buchstaben- und Zahlengruppen für die Erkennungsnummern der Kennzeichen

Anlage 3 (zu § 8 Absatz 1 Satz 6) Unterscheidungszeichen der Fahrzeuge der Bundes- und Landesorgane, der Bundesministerien, der Bundesfinanzverwaltung, der Bundespolizei, der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes, der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk, der Bundeswehr, des Diplomatischen Corps und bevorrechtigter Internationaler Organisationen

Anlage 3a (zu § 9a Absatz 4) Plakettenmuster für elektrisch betriebene Fahrzeuge

Anlage 4 (zu § 10 Absatz 2, § 16 Absatz 5 Satz 1, § 16a Absatz 3 Satz 2, § 17 Absatz 2, § 19 Absatz 1 Nummer 3) Ausgestaltung der Kennzeichen

Anlage 4a (zu § 10 Absatz 3 Satz 2 bis 7) Stempelplaketten und Plakettenträger

Anlage 5 (zu § 11 Absatz 1) Zulassungsbescheinigung Teil I

Anlage 6 (zu § 11 Absatz 4) Zulassungsbescheinigung Teil I für Fahrzeuge der Bundeswehr

Anlage 7 (zu § 12 Absatz 2) Zulassungsbescheinigung Teil II

Anlage 8 (zu § 15) Verwertungsnachweis

Anlage 8a (zu § 15e Absatz 4) Verifizierung der Prüfziffer

Anlage 8b (zu § 15i Absatz 3) Verifizierung und Verarbeitung der Daten für internetbasierte Zulassungsverfahren

Anlage 9 (zu § 16 Absatz 2 Satz 1) Fahrzeugscheinheft für Fahrzeuge mit rotem Kennzeichen

Anlage 10 (zu § 16a Absatz 5 Satz 1) Fahrzeugschein für Fahrzeuge mit Kurzzeitkennzeichen

Anlage 10a (zu § 17 Absatz 2 Satz 1) Fahrzeugscheinheft für Oldtimerfahrzeuge mit roten Kennzeichen

Anlage 11 (zu § 23 Absatz 3) Versicherungsbestätigung bei Ausfuhrkennzeichen

Anlage 12 (zu § 27 Absatz 1 Satz 4) Versicherungskennzeichen für Kleinkrafträder, motorisierte Krankenfahrstühle und leichte vierrädrige Kraftfahrzeuge

Anlage 13 (zu § 29a Absatz 2 Nummer 3) Versicherungsplakette für Elektrokleinstfahrzeuge

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/FZV_2011.htm

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