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Zitierungen von § 12 FZV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 FZV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in FZV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 6 FZV Antrag auf Zulassung (vom 01.07.2023)
... Teil II vorzulegen. Wenn diese noch nicht vorhanden ist, ist nach § 12 zu beantragen, dass diese ausgefertigt wird. (3) Bei erstmaliger Zulassung ... (8) Das Fahrzeug ist vor Erstellung der Zulassungsbescheinigung Teil II gemäß § 12 Absatz 1 Satz 3 und vor der Zulassung von der Zulassungsbehörde zu ...
§ 15d FZV Sicherheitscodes (vom 01.10.2019)
... 11 Absatz 1 Satz 4, 3. der Sicherheitscode der Zulassungsbescheinigung Teil II nach § 12 Absatz 2 Satz 3 erfasst und nach § 15c Absatz 2 verifiziert. (2) Um den ...
§ 19 FZV Fahrten zur dauerhaften Verbringung eines Fahrzeugs in das Ausland (vom 01.01.2018)
... I ist einzuziehen. Die Zulassungsbescheinigung Teil II ist fortzuschreiben. § 12 Absatz 5 ist entsprechend anzuwenden. Die Absätze 1 bis 3 sind entsprechend ...
§ 47 FZV Ausnahmen (vom 01.01.2018)
... Ausnahmen von den Vorschriften der Abschnitte 1 bis 5 dieser Verordnung, jedoch nicht von § 12 Absatz 1 und Absatz 3 Satz 1 und § 8 Absatz 1a, in bestimmten Einzelfällen oder allgemein für bestimmte einzelne ...
§ 48 FZV Ordnungswidrigkeiten (vom 28.07.2021)
... 10 Absatz 11 Satz 3 ein Kennzeichen führt, 10. entgegen § 11 Absatz 7 oder § 12 Absatz 5 Satz 5 eine Bescheinigung nicht abliefert, 11. entgegen § 12 Absatz 5 Satz 1 oder 2 oder ... 7 oder § 12 Absatz 5 Satz 5 eine Bescheinigung nicht abliefert, 11. entgegen § 12 Absatz 5 Satz 1 oder 2 oder § 13 Absatz 2 Satz 1 oder 2 eine Anzeige nicht, nicht richtig, nicht vollständig ...
Anlage 7 FZV (zu § 12 Absatz 2) Zulassungsbescheinigung Teil II (vom 30.03.2019)
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Dritte Verordnung zur Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
V. v. 23.03.2017 BGBl. I S. 522
Artikel 1 3. FZVuaÄndV Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung
... „Absatz 3 Satz 1 und 2" durch die Angabe „Absatz 3" ersetzt. 7. § 12 wird wie folgt geändert: a) Absatz 3 wird wie folgt gefasst:  ...
Artikel 6 3. FZVuaÄndV Änderung der Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr
...  123.1 Zuteilung einer Zulassungsbescheinigung Teil II nach § 12 Absatz 3 Nummer 2 FZV über die Zulassungsbehörde 3,60 ... 123.2 Zuteilung einer Zulassungsbescheinigung Teil II nach § 12 Absatz 3 Nummer 1 FZV zur Ausfüllung durch den Hersteller oder dessen  ...

Erste Verordnung zur Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung
V. v. 04.04.2011 BGBl. I S. 549
Artikel 1 1. FZVÄndV
... mit dem amtlich zugeteilten Prüfzeichen gekennzeichnet sein." 1a. Dem § 12 Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: „Für Fahrzeuge, die im Ausland ... ersetzt. 1c. In § 47 Absatz 1 Nummer 1 wird nach der Angabe „§ 12 Absatz 1 und 2 Satz 2" die Angabe „und Anlage 2 Nummer 2 Satz 2 und 3" ...

Erste Verordnung zur Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
V. v. 19.10.2012 BGBl. I S. 2232
Artikel 1 FZVuaÄndV Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung
...  b) In Absatz 4 wird nach Satz 3 folgender Satz eingefügt: „§ 12 Absatz 4 ist entsprechend anzuwenden." 13. In § 20 Absatz 6 Satz 1 werden die ...

Erste Verordnung zur Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung und der Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr
V. v. 08.10.2013 BGBl. I S. 3772; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 30.10.2014 BGBl. I S. 1666
Artikel 2 1. FZVuGebOStÄndV Weitere Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung (vom 11.11.2014)
... Ausnahmen von den Vorschriften der Abschnitte 1 bis 5 dieser Verordnung, jedoch nicht von § 12 Absatz 1 und 2 und § 8 Absatz 1a, in bestimmten Einzelfällen oder allgemein für ... ersetzt. c) Nummer 11 wird wie folgt gefasst: „11. Entgegen § 12 Absatz 4 Satz 1 oder 2 oder § 13 Absatz 2 Satz 1 oder 2 eine Anzeige nicht, nicht richtig, ...

Verordnung zur Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung, anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften und der Kraftfahrzeug-Pflichtversicherungsverordnung
V. v. 13.01.2012 BGBl. I S. 103; zuletzt geändert durch Artikel 4a V. v. 10.05.2012 BGBl. I S. 1086
Artikel 1 FZVuaÄndV Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung
... eingefügt. 13. In § 47 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 wird die Angabe „§ 12 Absatz 1 und 2 und Anlage 2 Nummer 2 Satz 2 und 3" durch die Angabe „§ 12 Absatz 1 ... 12 Absatz 1 und 2 und Anlage 2 Nummer 2 Satz 2 und 3" durch die Angabe „§ 12 Absatz 1 und 2 und § 8 Absatz 1a" ersetzt. 14. § 48 wird wie folgt ...
Artikel 3 FZVuaÄndV Änderung der Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr
...  Diese Gebühr erhöht sich, wenn der Abruf von Daten gemäß § 12 Absatz 2 Satz 4 FZV beim Kraftfahrt-Bundesamt nicht möglich ist und die Daten im ...

Vierte Verordnung zur Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
V. v. 22.03.2019 BGBl. I S. 382
Artikel 1 4. FZVuaÄndV Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung
... die Zulassungsbescheinigung Teil I maschinell ausfüllen kann." 4. § 12 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Satz 2 werden die Wörter ... 11 Absatz 1 Satz 4, 3. der Sicherheitscode der Zulassungsbescheinigung Teil II nach § 12 Absatz 2 Satz 3 erfasst und nach § 15c Absatz 2 verifiziert. (2) Um den ...
Artikel 4 4. FZVuaÄndV Änderung der Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr
... wie folgt geändert: a) In Satz 2 werden die Wörter „ § 12 Absatz 3 Satz 3" durch die Wörter „§ 12 Absatz 3 Satz 4" ersetzt. b) ... Satz 2 werden die Wörter „§ 12 Absatz 3 Satz 3" durch die Wörter „ § 12 Absatz 3 Satz 4" ersetzt. b) Satz 3 wird wie folgt gefasst: „Die ... 222 und 223 werden in der Spalte „Gegenstand" jeweils die Wörter „ § 12 Absatz 3 Satz 3" durch die Wörter „§ 12 Absatz 3 Satz 4" ersetzt. 12. ... jeweils die Wörter „§ 12 Absatz 3 Satz 3" durch die Wörter „ § 12 Absatz 3 Satz 4" ersetzt. 12. In der Gebühren-Nummer 227 werden in der Spalte ... 227 werden in der Spalte „Gegenstand" in Satz 2 die Wörter „ § 12 Absatz 3 Satz 3" durch die Wörter „§ 12 Absatz 3 Satz 4" ersetzt. 13. ... in Satz 2 die Wörter „§ 12 Absatz 3 Satz 3" durch die Wörter „ § 12 Absatz 3 Satz 4" ersetzt. 13. Nach Gebühren-Nummer 225 wird folgende ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
V. v. 30.10.2014 BGBl. I S. 1666
Artikel 1 2. FZVuaÄndV Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung
... „Zulassungsbescheinigung Teil II" die Angabe „gemäß § 12 Absatz 1 Satz 3" eingefügt. 4. In § 8 Absatz ...
Artikel 2 2. FZVuaÄndV Änderung der Ersten Verordnung zur Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung und der Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr
... Ausnahmen von den Vorschriften der Abschnitte 1 bis 5 dieser Verordnung, jedoch nicht von § 12 Absatz 1 und 2 und § 8 Absatz 1a, in bestimmten Einzelfällen oder allgemein für ... ersetzt. c) Nummer 11 wird wie folgt gefasst: „11. Entgegen § 12 Absatz 4 Satz 1 oder 2 oder § 13 Absatz 2 Satz 1 oder 2 eine Anzeige nicht, nicht richtig, ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung und der Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr
V. v. 31.07.2017 BGBl. I S. 3090
Artikel 1 2. FZVuGebOStÄndV Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung
... der Kennbuchstabe „E" auf dem fahrzeugbezogenen Teil anzubringen." 7. § 12 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt gefasst:  ... das Ablaufdatum der Zulassung." b) In Absatz 4 Satz 4 wird die Angabe „ § 12 Absatz 4 " durch die Angabe „§ 12 Absatz 5" ersetzt. 11. § 30 wird wie ... b) In Absatz 4 Satz 4 wird die Angabe „§ 12 Absatz 4" durch die Angabe „ § 12 Absatz 5 " ersetzt. 11. § 30 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird ... Absatz 3 Satz 4 berichtigt hat." 18. In § 47 Absatz 1 wird die Angabe „ § 12 Absatz 1 und 2 " durch die Angabe „§ 12 Absatz 1 und Absatz 3 Satz 1" ersetzt. 19. ... § 47 Absatz 1 wird die Angabe „§ 12 Absatz 1 und 2" durch die Angabe „ § 12 Absatz 1 und Absatz 3 Satz 1 " ersetzt. 19. § 48 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1 ... Absatz 1 Nummer 3 Satz 7" ersetzt. c) In Nummer 10 werden die Wörter „ § 12 Absatz 4 Satz 5 " durch die Wörter „§ 12 Absatz 5 Satz 5" ersetzt. d) In ... 10 werden die Wörter „§ 12 Absatz 4 Satz 5" durch die Wörter „ § 12 Absatz 5 Satz 5 " ersetzt. d) In Nummer 11 werden die Wörter „§ 12 Absatz 4 Satz 1 ... 12 Absatz 5 Satz 5" ersetzt. d) In Nummer 11 werden die Wörter „ § 12 Absatz 4 Satz 1 oder 2 " durch die Wörter „§ 12 Absatz 5 Satz 1 oder 2" ersetzt. 20. ... werden die Wörter „§ 12 Absatz 4 Satz 1 oder 2" durch die Wörter „ § 12 Absatz 5 Satz 1 oder 2 " ersetzt. 20. § 50 Absatz 3 wird wie folgt geändert: a) In ...
Artikel 2 2. FZVuGebOStÄndV Änderung der Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr
... wie folgt geändert: a) In der Spalte Gegenstand werden die Wörter „ § 12 Absatz 3 Nummer 2 " durch die Wörter „§ 12 Absatz 4 Nummer 1" ersetzt. b) In ... werden die Wörter „§ 12 Absatz 3 Nummer 2" durch die Wörter „ § 12 Absatz 4 Nummer 1 " ersetzt. b) In der Spalte Gebühr Euro wird die Angabe „3,60" ... wie folgt geändert: a) In der Spalte Gegenstand werden die Wörter „ § 12 Absatz 3 Nummer 1 " durch die Wörter „§ 12 Absatz 4 Nummer 2" ersetzt. b) In ... werden die Wörter „§ 12 Absatz 3 Nummer 1" durch die Wörter „ § 12 Absatz 4 Nummer 2 " ersetzt. b) In der Spalte Gebühr Euro wird die Angabe „6,45" ... 221, 222, 223 und 227 werden jeweils in der Spalte Gegenstand die Wörter „ § 12 Absatz 2 Satz 4 FZV " durch die Wörter „§ 12 Absatz 3 Satz 3 FZV" ... Gegenstand die Wörter „§ 12 Absatz 2 Satz 4 FZV" durch die Wörter „ § 12 Absatz 3 Satz 3 FZV " ...