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Zitierungen von § 10 De-Mail-Gesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 DeMailG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DeMailG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 9 DeMailG Aufklärungs- und Informationspflichten (vom 26.11.2019)

... 8, über die Rechtsfolgen und Kosten der Sperrung und Auflösung des De-Mail-Kontos nach § 10 , der Einstellung der Tätigkeit nach § 11 und der Vertragsbeendigung nach § 12 sowie ...

§ 13 DeMailG Dokumentation (vom 26.11.2019)

... Sicherstellung der Voraussetzungen der Akkreditierung und zur Erfüllung der in §§ 3 bis 12 genannten Pflichten so zu dokumentieren, dass die Daten und ihre Unverfälschtheit ...

§ 18 DeMailG Voraussetzungen der Akkreditierung; Nachweis (vom 26.11.2019)

... 3. die technischen und organisatorischen Anforderungen an die Pflichten nach den §§ 3 bis 13 sowie nach § 16 in der Weise erfüllt, dass er die Dienste zuverlässig und ... Diensteanbieter haben die technischen und organisatorischen Anforderungen nach den §§ 3 bis 13 sowie nach § 16 nach dem Stand der Technik zu erfüllen. Die Einhaltung ...

§ 22 DeMailG Ausschuss De-Mail-Standardisierung (vom 26.11.2019)

... technischen und organisatorischen Anforderungen an die Pflichten nach den §§ 3 bis 13 sowie nach § 16 werden unter Beteiligung der akkreditierten Diensteanbieter ...

§ 23 DeMailG Bußgeldvorschriften (vom 26.11.2019)

... 2 oder 4 dort genannte Daten nicht oder nicht rechtzeitig löscht, 6. entgegen § 10 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 4 Satz 1 Nummer 2 den Zugang zu einem De-Mail-Konto nicht oder nicht rechtzeitig sperrt oder das De-Mail-Konto nicht ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)

G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626

Artikel 14 2. DSAnpUG-EU Änderung des De-Mail-Gesetzes

... 8, über die Rechtsfolgen und Kosten der Sperrung und Auflösung des De-Mail-Kontos nach § 10 , der Einstellung der Tätigkeit nach § 11 und der Vertragsbeendigung nach § 12 sowie ... notwendig sind, um einen unbefugten Zugang zum De-Mail-Konto zu verhindern." 5. § 10 Absatz 4 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Der akkreditierte Diensteanbieter hat ein De-Mail-Konto ...

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