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Zitierungen von § 13 De-Mail-Gesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 DeMailG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DeMailG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 11 DeMailG Einstellung der Tätigkeit
... (3) Der akkreditierte Diensteanbieter hat die Dokumentation nach § 13 an den akkreditierten Diensteanbieter, der das De-Mail-Konto nach Absatz 1 übernimmt, zu ...
§ 18 DeMailG Voraussetzungen der Akkreditierung; Nachweis (vom 26.11.2019)
... die technischen und organisatorischen Anforderungen an die Pflichten nach den §§ 3 bis 13 sowie nach § 16 in der Weise erfüllt, dass er die Dienste zuverlässig und sicher ... haben die technischen und organisatorischen Anforderungen nach den §§ 3 bis 13 sowie nach § 16 nach dem Stand der Technik zu erfüllen. Die Einhaltung des ...
§ 22 DeMailG Ausschuss De-Mail-Standardisierung (vom 26.11.2019)
... technischen und organisatorischen Anforderungen an die Pflichten nach den §§ 3 bis 13 sowie nach § 16 werden unter Beteiligung der akkreditierten Diensteanbieter weiterentwickelt; ...
§ 23 DeMailG Bußgeldvorschriften (vom 26.11.2019)
... oder einen Hinweis nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig gibt, 11. entgegen § 13 Absatz 1 eine Dokumentation nicht oder nicht richtig erstellt, 12. entgegen § 13 Absatz 2 ... § 13 Absatz 1 eine Dokumentation nicht oder nicht richtig erstellt, 12. entgegen § 13 Absatz 2 eine Dokumentation nicht oder nicht mindestens zehn Jahre aufbewahrt oder 13. entgegen ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)
G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626
Artikel 14 2. DSAnpUG-EU Änderung des De-Mail-Gesetzes
... 2. die zuständige Behörde die Auflösung anordnet." 6. § 13 Absatz 3 wird aufgehoben. 7. § 15 wird wie folgt geändert: a) Der Wortlaut ...
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