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Zitierungen von § 16 De-Mail-Gesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 DeMailG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DeMailG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 18 DeMailG Voraussetzungen der Akkreditierung; Nachweis (vom 26.11.2019)

... und organisatorischen Anforderungen an die Pflichten nach den §§ 3 bis 13 sowie nach § 16 in der Weise erfüllt, dass er die Dienste zuverlässig und sicher erbringt, er mit den ... die technischen und organisatorischen Anforderungen nach den §§ 3 bis 13 sowie nach § 16 nach dem Stand der Technik zu erfüllen. Die Einhaltung des Standes der Technik wird ...

§ 22 DeMailG Ausschuss De-Mail-Standardisierung (vom 26.11.2019)

... und organisatorischen Anforderungen an die Pflichten nach den §§ 3 bis 13 sowie nach § 16 werden unter Beteiligung der akkreditierten Diensteanbieter weiterentwickelt; dies gilt nicht ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)

G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626

Artikel 14 2. DSAnpUG-EU Änderung des De-Mail-Gesetzes

... S. 72; L 127 vom 23.5.2018, S. 2) in der jeweils geltenden Fassung." 8. § 16 wird wie folgt geändert: a) Absatz 4 wird aufgehoben. b) Die ...

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