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Zitierungen von § 20 De-Mail-Gesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 20 DeMailG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DeMailG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BMI

V. v. 10.09.2021 BGBl. I S. 4229

Artikel 1 1. BMIBGebVÄndV Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BMI

... 5 Untersagung oder teilweise Untersagung des Betriebes nach § 20 Absatz 3 De-Mail-G durch das BSI nach Zeitaufwand 6 Bei den ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

De-Mail-Kostenverordnung (De-Mail-KostV)

V. v. 09.02.2012 BGBl. I S. 267; aufgehoben durch Artikel 3 Abs. 8 G. v. 18.07.2016 BGBl. I S. 1666

§ 1 De-Mail-KostV Gebühren und Auslagen (vom 15.08.2013)

... 19 Absatz 2 des De-Mail-Gesetzes und 4. (Teil-)Untersagung des Betriebs nach § 20 Absatz 3 des De-Mail-Gesetzes. (3) Die Gebühren werden nach Zeitaufwand berechnet. ...

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