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Zitierungen von § 22 De-Mail-Gesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 22 DeMailG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DeMailG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 18 DeMailG Voraussetzungen der Akkreditierung; Nachweis (vom 26.11.2019)

... Technischen Richtlinie vornimmt, hört es den Ausschuss De-Mail-Standardisierung im Sinne des § 22 an, und dem oder der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit wird ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)

G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626

Artikel 14 2. DSAnpUG-EU Änderung des De-Mail-Gesetzes

... Stellungnahme gegeben, sofern Fragen der IT-Sicherheit berührt sind." 10. In § 22 Satz 2 werden vor dem Wort „Bundesbeauftragte" die Wörter „oder die" ...

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