Zitierungen von § 5 TfV

... und Gültigkeitsfeststellung zu gewährleisten und das Vorliegen der Voraussetzungen des § 5 festzustellen. (2) Die zuständige Behörde führt ein Register ...

... dass der Triebfahrzeugführer sich den regelmäßigen Überprüfungen der in § 5 Absatz 2 genannten Anforderungen unterzieht, um die Gültigkeit der Zusatzbescheinigung ...

... für die folgenden Teilbereiche gestellt werden: 1. allgemeine Fachkenntnisse nach § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 , 2. fahrzeugbezogene Fachkenntnisse nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2,  ... nach § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5, 2. fahrzeugbezogene Fachkenntnisse nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 , 3. infrastrukturbezogene Fachkenntnisse nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 und ... nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2, 3. infrastrukturbezogene Fachkenntnisse nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 und Satz 3 , 4. Sprachkenntnisse nach § 5 Absatz 2 Satz 3. (3) Ist der ... nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 und Satz 3, 4. Sprachkenntnisse nach § 5 Absatz 2 Satz 3 . (3) Ist der Antragsteller eine Stelle, so gibt diese im Antrag die für sie ...

... ein neuer Triebfahrzeugführerschein erteilt werden, wenn der Triebfahrzeugführer die in § 5 Absatz 1 genannten Voraussetzungen wieder ...

... die zuständige Behörde den Unternehmer auf, das Vorliegen der Voraussetzungen nach § 5 Absatz 2 zu überprüfen oder eine Maßnahme nach § 12 Absatz 2 zu ergreifen. ...

... nach § 3 Absatz 1 Satz 1 ein Triebfahrzeug führt, 2. entgegen § 5 Absatz 3 Satz 1 eine Zusatzbescheinigung ausstellt, 3. entgegen § 9 Absatz 4 eine ...

... Grund der Aussetzung bzw. der Entziehung - Wegfall der Voraussetzung nach § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 TfV - Wegfall der Voraussetzung nach § 5 Absatz 1 Satz 1 ... nach § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 TfV - Wegfall der Voraussetzung nach § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 TfV - Wegfall der Voraussetzung nach § 5 Absatz 1 Satz 1 ... nach § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 TfV - Wegfall der Voraussetzung nach § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 TfV - Wegfall der Voraussetzung nach § 5 Absatz 1 Satz 1 ... nach § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 TfV - Wegfall der Voraussetzung nach § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 6 TfV Text Verbindlich  ... Aussetzung(en) nach § 19a Absatz 1 in Verbindung mit § 5 Absatz 1 TfV 20.1 Dauer der Aussetzung Von (Datum) bis (Datum) ... Grund der Aussetzung - Wegfall der Voraussetzung nach § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 TfV - Wegfall der Voraussetzung nach § 5 Absatz 1 Satz 1 ... nach § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 TfV - Wegfall der Voraussetzung nach § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 TfV - Wegfall der Voraussetzung nach § 5 Absatz 1 Satz 1 ... nach § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 TfV - Wegfall der Voraussetzung nach § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 TfV - Wegfall der Voraussetzung nach § 5 Absatz 1 Satz 1 ... nach § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 TfV - Wegfall der Voraussetzung nach § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 6 TfV Text Verbindlich 21  ... Entziehung nach § 19a Absatz 1 in Verbindung mit § 5 Absatz 1 TfV 21.1 Datum der Entziehung ... Grund der Entziehung - Wegfall der Voraussetzung nach § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 TfV - Wegfall der Voraussetzung nach § 5 Absatz 1 Satz 1 ... nach § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 TfV - Wegfall der Voraussetzung nach § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 TfV - Wegfall der Voraussetzung nach § 5 Absatz 1 Satz 1 ... nach § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 TfV - Wegfall der Voraussetzung nach § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 TfV - Wegfall der Voraussetzung nach § 5 Absatz 1 Satz 1 ... nach § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 TfV - Wegfall der Voraussetzung nach § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 6 TfV Text Verbindlich 22  ... Anforderung Bescheinigung über das Erfüllen der Anforderung von § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 TfV Text Verbindlich 26.2 Datum der ... Anforderung Bescheinigung über das Erfüllen der Anforderung von § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 TfV Text Verbindlich 27.2 Datum der ... Anforderung Bescheinigung über das Erfüllen der Anforderung von § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 TfV Text Verbindlich 28.2 Datum der ... zur Echtheits- und Gültigkeitsfeststellung sowie zur Feststellung des Vorliegens der nach § 5 Absatz 1 erforderlichen Voraussetzungen zu erteilen: a) Unternehmern, die ...

... Aussetzung(en) nach § 12 Absatz 2 Satz 2 in Verbindung mit § 5 Absatz 2 TfV 24.1 Dauer der Aussetzung Von (Datum) bis (Datum) ... Grund der Aussetzung - Wegfall der Voraussetzung nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 TfV - Wegfall der Voraussetzung nach § 5 Absatz 2 Satz 1 ... nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 TfV - Wegfall der Voraussetzung nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 TfV - Wegfall der Voraussetzung nach § 5 Absatz 2 Satz 1 ... nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 TfV - Wegfall der Voraussetzung nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 und Satz 2 TfV - Wegfall der Voraussetzung nach § 5 Absatz 2 ... nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 und Satz 2 TfV - Wegfall der Voraussetzung nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 TfV Text Verbindlich 25  ... Entziehung nach § 12 Absatz 2 Satz 2 TfV in Verbindung mit § 5 Absatz 2 TfV 25.1 Datum der Entziehung ... Grund der Entziehung - Wegfall der Voraussetzung nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 TfV - Wegfall der Voraussetzung nach § 5 Absatz 2 Satz 1 ... nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 TfV - Wegfall der Voraussetzung nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 TfV - Wegfall der Voraussetzung nach § 5 Absatz 2 Satz 1 ... nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 TfV - Wegfall der Voraussetzung nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 und Satz 2 TfV - Wegfall der Voraussetzung nach § 5 Absatz 2 ... nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 und Satz 2 TfV - Wegfall der Voraussetzung nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 TfV Text Verbindlich 26  ... von Zusatzbescheinigungen sowie zur Feststellung des Vorliegens der nach § 5 Absatz 2 erforderlichen Voraussetzungen zu erteilen: a) der zuständigen Behörde; ...

... hat oder das 17. Lebensjahr vollendet hat und zusätzlich die Voraussetzungen des § 5 Absatz 1 Satz 2 der Triebfahrzeugführerscheinverordnung erfüllt und 3. ...

... 2 der Verordnung vom 19. November 2015 (BGBl. I S. 2105)" ersetzt. 2. § 5 Absatz 2 wird wie folgt geändert: a) In Satz 2 werden im letzten Satzteil die ... „(7) Auf Grenzbetriebsstrecken und Durchgangsstrecken können abweichend von § 5 Absatz 2 Satz 3 die bis zum Ablauf des 31. Dezember 2015 bestehenden örtlichen, zwischen den ... werden. (8) Für Triebfahrzeugführer, die ihre Fahrberechtigung nach § 5 oder nach § 21 Absatz 2 und 6 vor dem 1. Januar 2016 erlangt haben, ist die Anlage 4 in der ...

... die ausschließlich für historische Zwecke genutzt werden," ersetzt. 4. § 5 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... für die folgenden Teilbereiche gestellt werden: 1. allgemeine Fachkenntnisse nach § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 , 2. fahrzeugbezogene Fachkenntnisse nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2,  ... nach § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5, 2. fahrzeugbezogene Fachkenntnisse nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 , 3. infrastrukturbezogene Fachkenntnisse nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 und ... nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2, 3. infrastrukturbezogene Fachkenntnisse nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 und Satz 3 , 4. Sprachkenntnisse nach § 5 Absatz 2 Satz 3. (3) Ist der ... nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 und Satz 3, 4. Sprachkenntnisse nach § 5 Absatz 2 Satz 3 . (3) Ist der Antragsteller eine Stelle, so gibt diese im Antrag die für sie ... ein neuer Triebfahrzeugführerschein erteilt werden, wenn der Triebfahrzeugführer die in § 5 Absatz 1 genannten Voraussetzungen wieder erfüllt. § 19b Maßnahmen bei ... die zuständige Behörde den Unternehmer auf, das Vorliegen der Voraussetzungen nach § 5 Absatz 2 zu überprüfen oder eine Maßnahme nach § 12 Absatz 2 zu ergreifen. Der ... wird wie folgt gefasst: „Anlage 2 (zu § 3 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 und § 5 Absatz 2 ) Europäisches Modell für die Zusatzbescheinigung". b) Abschnitt A wird ... 21. Die Anlage 3 wird wie folgt gefasst: „Anlage 3 (zu § 5 Absatz 1 und § 8 Absatz 2) Muster eines vorläufigen Führerscheins  ... die Wörter „sowie zur Feststellung des Vorliegens der nach § 5 Absatz 1 erforderlichen Voraussetzungen" eingefügt. bb) Die Buchstaben d und e ... Zusatzbescheinigungen" die Wörter „sowie zur Feststellung des Vorliegens der nach § 5 Absatz 2 erforderlichen Voraussetzungen" eingefügt. bb) Buchstabe c wird wie folgt ...

... Auf Grenzbetriebsstrecken und Durchgangsstrecken können bis zum 4. August 2020 abweichend von § 5 Absatz 2 Satz 3 die bis zum Ablauf des 31. Dezember 2015 bestehenden örtlichen, zwischen den Eisenbahnen, den ...