§ 6 - Biozid-Meldeverordnung (ChemBiozidMeldeV)

V. v. 14.06.2011 BGBl. I S. 1085 (Nr. 28); zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 18.08.2021 BGBl. I S. 3706
Geltung ab 18.06.2011; FNA: 8053-6-35 Sonstige Vorschriften

2 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 4 Vorschriften zitiert

§ 5 ←

→ Schlussformel

§ 6 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

§ 6 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 15. Mai 2014 ChemBiozidMeldeV

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung*) in Kraft. Sie tritt mit Ablauf des Tages außer Kraft, der in § 28 Absatz 11 Satz 1 des Chemikaliengesetzes genannt ist.

---

*): Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 17. Juni 2011.

§ 5 ←

→ Schlussformel

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von § 6 ChemBiozidMeldeV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 ChemBiozidMeldeV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ChemBiozidMeldeV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Neuordnung nationaler untergesetzlicher Vorschriften für Biozid-Produkte

V. v. 18.08.2021 BGBl. I S. 3706

Artikel 2 ChemBiozidDVEV Inkrafttreten, Außerkrafttreten

... Verkündung erfolgte am 27. Juli 2021. ***) Die Verordnung trat gemäß ihrem § 6 Satz 2 bereits am 14. Mai 2014 außer ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/9766/a171624.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben